Die Ereignisse im Neujahr im masurischen Ełk, wo ein Pole ermordet wurde und soziale Proteste und Spannungen ausgebrochen sind, haben gezeigt, wie wenig nötig ist, um an einem Ort, der für die Sicherheit Polens von Bedeutung ist, eine Gefahr auszulösen.
Über die sozialen Unruhen an der polnisch-russischen Grenze spricht mit dem Historiker und Politikwissenschaftler Dr. Jerzy Targalski, Redakteurin Halina Ostas.
Halina Ostas: Herr Targalski, könnte ihrer Meinung nach, der Anfang eines Hybrid-Konflikts so aussehen, wie in Ełk?
Jerzy Targalski: Vielleicht nicht gleich ein Hybrid-Konflikt sondern eher ein Destabilierungsversuch. Aus der Sicht Russlands ist es nämlich am wichtigsten den polnischen Staat zu destabilisieren. Polen soll aufhören ein ernst zu nehmendes Land zu sein, das heißt, zu einem Ort werden, an den es sich für die Vereinigten Staaten nicht lohnt Truppen zu entsenden, weil man nicht weiß, was für Unruhen und Ausschreitungen hier auftreten könnten. In diesem Fall waren die Unruhen in Ełk zufällig, aber sie haben gezeigt, dass hier sozusagen "brennbares Material" vorhanden ist, als Folge der Situation in ganz Europa und jetzt reicht es einfach aus jemanden zu manipulieren. In Ełk kam es einfach zum Diebstahl mit der Folge, dass jemand zum Messer gegriffen hat und das leider mit tödlichem Ausgang. In unserer Kultur ist das nicht normal. In der islamischen Welt wird ein Messer bei Streitigkeiten als Argument akzeptiert. Die Lage ist gefährlich, denn es reicht jetzt, eine geeignete Anregung zu schaffen, ein soziales Umfeld zu finden, das leicht manipulierbar ist, damit es zu einem Schneeballeffekt kommt. Denn die meisten Teilnehmer dieses Vorfalls, und vielleicht ähnlicher Ereignisse in der Zukunft, werden nicht verstehen was los ist und im so genannten guten Willen handeln.
HO: Können wir somit davon ausgehen, dass die Russen genau beobachten, was in Ełk geschieht und ein solcher Vorfall möglicherweise als Teil des Informationskrieges verwendet werden könnte? Stellen wir uns eine Situation vor, in der russische Bürger zum Opfer einer Gewalttat fallen. Ein solcher Vorfall könnte dann ohne Zweifel durch russische Propaganda ausgenutzt werden.
JT: Die Russen beobachten alles was in Polen geschieht, weil unser Land eine Schlüsselregion in den Beziehungen zu Europa und vor allem in den Beziehungen zu Deutschland ist. Es ist nicht so, dass Russland uns vergessen hat, es sind nur die Polen, die vergessen haben, dass Russland unser Nachbar ist. Natürlich ist es möglich eine Provokation vorzubereiten, in der ein russischer Bürger zum Opfer wird und dann ist es möglich eine mediale Hetzjagd gegen Polen anzuzetteln, in diesem Fall hätte diese mediale Jagd auf der europäischen Bühne eine große Zuhörerschaft. So etwas wäre für Russland von großem Wert, zum Beispiel vor den Wahlen oder nach den Wahlen in Westeuropa. Bald beginnen die Wahlen in Frankreich und Deutschland und die pro-russischen Regierungen werden an Stärke gewinnen. Daher wäre es günstig diesen neuen politischen Mächten einen Vorwand zu geben, um gegen Polen zu agieren, als ein Land, das einen Konflikt auslöst, denn wie alle wissen, ist Polen gegenüber Russland sehr misstrauisch und sollte daher auf den Knien liegen. Solche Szenarien sollte man natürlich nicht ausschließen, deshalb wurde die Grenze auch geschlossen. Das soziale Umfeld, das für solche russischen Provokationen anfällig ist, muss infiltriert und unter Kontrolle gebracht werden.
HO: Ihre Worte, dass Russland die Ereignisse in Polen aufmerksam verfolgt, werden durch die Tatsache bestätigt, dass im vergangenen Jahr Russland unbemannte Fahrzeuge (Drohne) über Polens Grenze geschickt hat. Sicherlich war es eine Probe, um die Wachsamkeit der polnischen Dienste zu überprüfen aber auch mit Gewissheit eine Aufklärungsaktion.
JT: Wenn die Russen in Polen eine Aufklärungsaktion starten wollen, brauchen sie dafür keine Drohnen. Sie haben vor Ort Menschen und darüber hinaus Satellitenbilder. Drohnen waren in erster Linie ein Versuch unsere Reaktion zu testen, ob wir jetzt so tun werden, als ob wir taub und blind sind, wie in den zuvorkommenden Jahren. Es war also ein Versuch um zu testen, ob die Polen auf dem Schoß sitzen bleiben oder nicht. Es war ein Nervenkrieg. Man muss immer erst den Gegner testen, wie er auf unsere Aktionen reagiert, bevor man sich entscheidet ein größeres Manöver zu starten.
HO: Professor Andrzej Zybertowicz, Mitglied in der Präsidentschaftskanzlei, ist der Meinung, dass die Priorität des russischen Desinformationskrieges gegen Polen eine Verzögerung und Verformung in der Umsetzung der NATO-Gipfel Beschlüsse in Warschau ist. Sind sie derselben Ansicht?
JT: Ich bin radikaler in meinen Ansichten im Vergleich mit Herrn Zybertowicz und ich denke, das Ziel von Russland ist es die Ankunft der amerikanischen Soldaten in Polen zu blocken und einen US-Rückzug aus den Versprechen vom NATO-Gipfel zu verursachen. Russland liegt es daran, dass amerikanische Soldaten weder in Polen noch in den baltischen Staaten anwesend sind. Und wenn Sie doch auftreten sollten, dann sind hier schon russische Agenten tätig, die naive und gutgläubige Menschen ausnutzen, um eine Widerstandsbewegung zu formieren oder gegen die bei uns geplanten US-Stützpunkte unter dem Motto zu protestieren, das die Vereinigten Staaten unsere Kolonisatoren sind. Denn Russland ist natürlich nach wie vor nur eine Friedenstaube, die am Wohl der Menschheit interessiert ist und jedem Hilft, vor allem der Ukraine.
HO: Wir sollten dabei beachten, dass der Regierungswechsel in Polen für Russland sehr schädlich ist, somit gewinnen die Desinformations- und Propaganda-Kampagnen anscheinend an Dynamik. Wie wird das Jahr 2017 somit aussehen?
JT: 2017 wird ein Jahr des Kampfes mit der russischen Agentur sein, vor allem in den sozialen Medien, weil sie dort wie verrückt agiert und im Westen auf gar keinen Widerstand stößt. Und ich meine dabei nicht nur die Aktivität so genannter "Internet Trolle", die durch Kommentare auf verschiedenen, öffentlichen Internet-Foren eine falsche öffentliche Meinung kreieren sondern auch Dutzende Nischen-Blogs und -Portale, die russische Propaganda veröffentlichen; und das alles natürlich unter dem Motto "Kampf um Patriotismus" und dem Kampf gegen die Desinformation, so wie es einst der Kampf für den Frieden gewesen war. Jetzt soll sich der Krieg auf dem Kampf gegen die Amerikaner konzentrieren.
Es wird ein Jahr steigender Spannungen und wechselnder Allianzen sein, ein Jahr politischer Instabilität und wir sollten vor allem einen gesunden Menschenverstand beibehalten, keinen Emotionen unterliegen und beobachten, was in Europa passiert. Wir sollten daran denken, dass in Frankreich und Deutschland die Wahlen bevorstehen und wenn dort pro-russische Parteien gewinnen sollen, so könnten wir dort vor den Parlamentswahlen Zeugen einer Reihe von muslimischen Attentaten werden, die den Sieg der Anhänger einer zahnlosen Allianz mit Russland mit sich ziehen würden.
HO: Können wir russische Propaganda in Polen und in Europa wirksam bekämpfen?
JT: Sicherlich kann man sie effektiv bekämpfen. Nur, keiner befasst sich damit. Bösartige Websites sind ununterbrochen aktiv und Probleme der jüngeren Generation werden komplett vernachlässigt und gerade dort verstreut russische Propaganda ohne Einschränkungen ihr Unheil.
ps