Doleśniak-Harczuk: Es gibt viele Mythen um die Justizreform
PR dla Zagranicy
Joachim Ciecierski
20.04.2018 09:26
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Doleśniak-Harczuk: Es gibt viele Mythen um die Justizreform
Die Europäische Kommission sieht in der Justizreform eine Gefahr für die Unabhängigkeit der Richter. Für die polnische Regierung ist die Umgestaltung des Systems eine seit vielen Jahren angekündigte Notwendigkeit.
Publizistin Olga Doleśniak-HarczukVOD Gazeta Polska
Seitdem die konservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) die Macht in Polen im Jahr 2015 übernommen hatte, kommt es immer wieder zu Spannungen in den Beziehungen mit Brüssel. Einer der wichtigsten Streitpunkte ist die Justizreform. Die Europäische Kommission sieht darin eine Gefahr für die Unabhängigkeit der Richter in Polen. Für die Partei ist dagegen die Umgestaltung des Systems und der Abbruch mit dem kommunistischen Erbe eine seit vielen Jahren angekündigte Notwendigkeit.
Über das Tauziehen zwischen Warschau und Brüssel sprechen Jakub Kukla und Publizistin Olga Doleśniak-Harczuk.
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