Die ersten NATO-Militäreinheiten unter US-Kommando werden in Polen im Januar eintreffen, das bestätigte in Warschau General Ben Hodges, Leiter der US-Armee in Europa.
Während des vom 8. bis zum 9. Juli andauernden Gipfels haben NATO-Staatsanführer in der polnischen Hauptstadt Warschau beschlossen vier multinationale, rotierende Bataillone in Polen und drei baltischen Staaten zu stationieren, die nach der Annexion der Krim durch Moskau im Jahr 2014 eine potentielle russische Aggression befürchten.
Mehr als zwei Monate nach dem Gipfel ist der Generalleutnant Ben Hodges, der Kommandant der US-Armee in Europa, nach Warschau gekommen, um die Ausführung der im Juli angenommen Beschlüsse zu diskutieren.
In einem Interview mit der Journalistin des Polnischen Rundfunks Danuta Isler sprach Ben Hodges auch über eine verstärkte Präsenz der NATO in der Region.
Hodges: Ich bin hier, um das umzusetzen, was während des Gipfels vereinbart wurde. Das betrifft vor allem zwei Dinge: erstens die EFP - die Abkürzung steht für eine verstärkte Auslandspräsenz eines Bataillons; dazu kommt das US-Engagement eine Panzerbrigade bereitzustellen, die in Osteuropa stationieren wird. Im Rahmen des EFP Bataillons werden wir ein Schnelleinsatz-Geschwader bereitstellen, das derzeit innerhalb einer anderen Gruppe in Deutschland stationiert ist. Es ist unser zweites Kavallerieregiment. Ich denke die meisten Polen sind mit den Schnelleinsatz-Geschwadern bereits vertraut und haben viele von ihnen in den letzten 1,5 Jahren zu Sehen bekommen. Es wird eine ausgezeichnete, gut ausgebildete Einheit sein. Sie wurde bereits auf ein Schulungsprogramm geschickt, um sich auf diese Mission vorzubereiten. Das EFP Bataillon wird im April 2017 eintreffen und bis Ende April wird es FOC sein - das heisst - voll funktionsfähig sein und von einem gemeinsamen NATO- Kontrollstab geleitet. Dieses Bataillon wird in der Nähe der Stadt Orzysz stationiert sein; also in der unmittelbaren Nachbarschaft der polnischen 16. Division und anderen polnischen Truppen in der Gegend.
Das ist eine Sache. Die zweite Sache ist die Kampfgruppe in Form einer gepanzerten Brigade. Eine Brigade setzt sich natürlich aus mehreren Bataillonen zusammen. Diese Brigade, die aus Fort Carson in Colorado geschickt wird, wird im Bremerhaven Mitte Januar eintreffen und dann wird sie schnell im Rahmen einer militärischen Übung nach Westpolen verlegt. Von Mitte Februar an wird die ganze Brigade also ein Manöver durchgehen, was wir RSOI nennen - das hießt - Empfang, Sammelpunkt, Missionsfortsetzung und Integration. Sobald die Brigade diesen Prozess abgeschlossen hat, wird sie 9 Monate lang rotationsweise verlegt; ein Teil wird in baltische Länder geschickt und ein anderer Teil davon in Rumänien und Bulgarien stationiert. Der Großteil davon wird aber in Polen bleiben. An verschiedenen Orten, und ich werde dem polnischen Verteidigungsministerium raten mit der Verkündung des Aufenthalts an diesen Orten zu warten, es wird sich allerdings höchstwahrscheinlich um Drawsko Pomorskie und Żagan handeln.
Diese Brigade stellt keine Garnison dar, sie wird hier stationiert, weil Polen der ideale Ort ist, um Truppen nach Norden oder Süden zu schicken. Somit ist es selbstverständlich, dass Truppen für Übungszwecke in ein anderes Land geschickt werden können aber im Allgemeinen wird Polen immer das Zentrum für diese Brigade sein. Gegen März im Frühjahr haben wir dann auch ein Luftstreitkräfte-Bataillon, das im Luftstützpunkt in Powidz stationiert wird.
Isler: Eines der Schlüsselwörter, das Sie gerade erwähnt haben, tritt immer öfter auf und eine Sache, die Sie während dieses Gipfels angesprochen haben, bezieht sich auf das Konzept Streitkräfte schnell zu verlagern, um auf verschiedene Bedrohungen reagieren zu können. Es hört sich an wie eine militärische Schengen-Zone.
Hodges: Abschreckung bedeutet militärische Fähigkeiten zu haben. Für unsere politischen Führungskräfte bedeutet es Optionen zu haben Streitkräfte schnell zu verlegen, um Krisen zuvorzukommen. Die Idee einer Schengen-Zone würde es somit militärischen Formationen erlauben Grenzen zu überschreiten, um eine Nachricht zu senden, dass wir bereit sind jemanden von Sachen abzuhalten, falls er etwas plant, dass er besser nicht tun sollte. Dabei würde ich natürlich immer noch die Verantwortung für unsere Soldaten und Fahrzeuge auf EU-Straßen tragen, um EU-Standards gerecht zu werden und die Souveränität von Ländern zu respektieren. All diese Dinge spielen eine Rolle, aber ich denke, dass wir unsere Mobilitätsfähigkeit wahrscheinlich grundlegend steigern können, zumal das auch Teil der Abschreckung ist.
Isler: Sie haben heute darauf angedeutet, was vor kurzem auch vom republikanischen Präsidentschaftskandidaten wiederholt wurde, dass Polen eines der wenigen Länder ist, dass wirklich die 2% seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungszwecke ausgibt.
Hodges: Ich würde es anders sagen. Während des Gipfeltreffens in Wales haben alle 28 Nationen vereinbart, dass sie die 2% in Verteidigungsausgaben innerhalb von 10 Jahren erreichen. Und schon 2 Jahre später haben alle Länder der Allianz ihre Ausgaben entweder erhöht oder zumindest den Rückgang ihrer Ausgaben gestoppt. So hat sich die Situation bereits verbessert und ich bin zuversichtlich, dass immer mehr Nationen Investitionen durchführen werden, die sie versprochen haben und wir somit alle in einer besseren Lage sein werden. Polen ist ein gutes Beispiel dafür. Estland ist ein gutes Beispiel, dasselbe betrifft Großbritannien. Deutschland hat vor kurzem eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben angekündigt. Das stimmt mich natürlich viel optimistischer als die Situation vor einem Jahr.
Isler: Was denken Sie, können die Wahlen im November auf irgendwelche Weise Operationen der NATO in der Region beeinflussen?
Hodges: Ich denke, dass die US-Führung und Präsenz seit 70 Jahren in Europa konsequent hervorgehoben wurde. Unsere wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und den USA sind 5-mal größer als an jedem anderen Ort der Welt. Unsere zuverlässigsten Verbündete und Partner kommen aus Europa, aber auch aus Australien und Kanada. Jede Kongress-Delegation, die hier in diesem Jahr anwesend war, hat eine sehr starke Unterstützung für die weitere Präsenz und Abschreckung in Europa versprochen. Deswegen bin ich zuversichtlich, dass die strategische US-Politik in Europa mit der Unterstützung der NATO fortgesetzt wird.
polskieradio.pl/ps