Ein Europa der drei Geschwindigkeiten?

GAZETA WYBORCZA, POLSKA/THE TIMES: Ein Europa der drei Geschwindigkeiten?

Bei dem gestrigen EU-Gipfel konnte sich Polen mit seinen Vorschlägen teilweise durchsetzen. Die Tageszeitung Gazeta Wyborcza spricht von einem Kompromiss. Warschau war mit der Entscheidung nicht einverstanden, dass sich polnische Politiker an den Gipfeln der Eurostaaten nicht beteiligen dürfen. Gegen die Teilnahme der polnischen Politiker an den Beratungen der Eurostaaten hat sich Frankreich ausgesprochen. In dem Streit zwischen Polen und Frankreich vermittelte bei dem gestrigen EU-Gipfel die deutsche Bundeskanzlerin. Angela Merkel schlug dem polnischen Regierungschef Donald Tusk und dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy eine Kompromisslösung vor, die übrigens schon vor längerer Zeit auch der Chef der Europäischen Kommission vorgestellt hatte. Demnach würden sich Polen und andere Staaten von außerhalb der Eurozone nur an den Gipfeln der Eurogruppe beteiligen können, bei denen Fragen der Fiskalunion besprochen werden.

Nach den Verhandlungen zeigte sich Frankreichs Präsident zufrieden. Künftig werde es drei verschiedene Modelle der EU-Gipfel geben, erklärte Sarkozy: ein Treffen der 27 EU-Staaten, einen Gipfel der Staaten der Fiskalunion und ein Treffen der Eurostaaten. Über die Verhandlungen mit Polen sagte Sarkozy, sie seien sehr gut verlaufen. Obwohl Frankreichs Präsident diese Interpretation ausgeschlossen hatte, spricht die Tageszeitung Polska/The Times von einem Europa der drei Geschwindigkeiten.

NEWSWEEK: Die Polen wollen den Euro nicht mehr

Pünktlich zum EU-Gipfel veröffentlicht die Wochenzeitschrift Newsweek die Ergebnisse einer neuen Studie über eine eventuelle Einführung der Europäischen Gemeinschaftswährung in Polen. Fast zwei Drittel der befragten Polen sprechen sich darin gegen den Beitritt Polens zur Eurozone aus. Schon vor der Krise hätten viele Menschen befürchtet, dass die Einführung des Euro für das Land negative Folgen, wie zum Beispiel Preiserhöhungen, nach sich ziehen könnte. Die Ereignisse der letzten Monate hätten diese Überzeugung nur bekräftigt, kommentiert Professor Jacek Tittenbrunn von der Adam-Mickiewicz-Universität in Poznan die Ergebnisse der neuen Studie.

Das Argument, dass die Euroeinführung dem Land künftig eine stabile Entwicklung garantieren würde, habe an Bedeutung verloren, fügt Doktor Miroslaw Struś vom Institut für Ökonomische Angelegenheiten in Wroclaw hinzu. Viel besser kommt bei den Polen die Ansicht an, dass Polen dank der eigenen Währung die Folgen der Finanzkrise besser bewältigen könne, so Miroslaw Struś im Newsweek.


NEWSWEEK: Prestige wichtiger als Geld

Zum Schluss noch eine positive Meldung, damit Sie nicht den Eindruck bekommen, dass sich die ganze Welt um die Finanzen dreht. Es ist nicht der Traum vom großen Geld, der die polnischen Parlamentarier in den Sejm lockt, stellt die Wochenzeitschrift Newsweek fest. Für den Status eines so genannten Berufsparlamentariers, der monatlich umgerechnet ca. 2,5 Tausend Euro auf die Hand bekommt, hat sich in dieser Kadenz weniger als die Hälfte der 460 Abgeordneten entschieden. Die restlichen Politiker haben sich für eine steuerfreie Diät in Höhe von ca. 600 Euro entschieden, und verdienen das übrige Geld außerhalb des Parlaments. Geht es nach Experten, ist das auf der politischen Szene in Polen ein Novum. Der Politologe, Professor Kazimierz Kik beobachtet, dass im polnischen Parlament immer mehr Menschen auftauchen, die gut verdienen und das Abgeordnetenmandat als eine prestigevolle Auszeichnung betrachten. Außerdem erscheinen im Parlament auch immer mehr Personen, die sich ihrer Kompetenzen bewusst sind, und die ihre Aktivität außerhalb der Politik nicht aufgeben wollen, so Kazimierz Kik.

Autor: Kuba Kukla
Redaktion: Adam de Nisau