Logo Polskiego Radia
Print

Gemäßigter Erfolg

PR dla Zagranicy
Joachim Ciecierski 15.02.2019 11:26
Wo ist die Abschluss-Deklaration? Hat sie vielleicht jemand von ihnen gesehen?”, fragt in seinem Kommentar zur Tagung der Publizist des Wochenblatts Polityka, Daniel Passent.

Wichtigstes Thema in der Presse ist die Bilanz der Nahostkonferenz in Warschau

Polityka.pl: Gemäßigter Erfolg

“Wo ist die Abschluss-Deklaration? Hat sie vielleicht jemand von ihnen gesehen?”, fragt in seinem Kommentar zur Tagung der Publizist des Wochenblatts Polityka, Daniel Passent. Man habe von einem möglichen Durchbruch gehört, die USA sollten einen Jahrhundertdeal vorstellen - einen innovativen Plan Trumps für die Lösung der Krise im Nahen Osten. Nun stelle sich heraus, dass nichts daraus geworden sei. Der “Deal”, so Passent, dessen Details offenbar 5 Personen kennen würden (von denen vier in Warschau gewesen seien), werde erst nach den Wahlen in Israel vorgestellt.

Wie könne man also ernsthaft über die Sicherheit in der Region reden, fragt der Autor, wenn man den Plan der USA, die Position Russlands, des Iran und der Palästinenser nicht kenne? Sei es etwa nicht gelungen, ein Enddokument zu vereinbaren? Nicht einmal ein polnisch-amerikanisches? Das wäre eine Niederlage. Wie eine UNO-Generalversammlung ohne Resolution.

Ein Erfolg, so Passent, sei die Teilnahme Israels und eines Teils der arabischen Staaten gewesen, aber man habe auf mehr gehofft - mehr Teilnehmer und wenigstens ein paar gemeinsame Konklusionen in einer “Warschauer Deklaration”. Das habe sich als nicht machbar herausgestellt.

Polen, so der Autor, habe mit der Konferenz einen gemäßigten Erfolg gelandet - es seien Vertreter vieler Staaten erschienen, aber nicht unbedingt der für Warschau wichtigsten (Deutschland, die Türkei, Russland und Frankreich hätten sich von dem Treffen distanziert). Der Flirt mit den USA sei einigermaßen gelungen, trotz Meinungsunterschiede zwischen der EU und den USA. Es sei auch gelungen, die Position Polens unter den Verbündeten der USA zu stärken, ein Plus sei auch die Unterstützung Washingtons für die Dreimeeres-Initiative. All das allerdings auf Kosten des steigenden Misstrauens in der EU, die in dem Projekt einen Versuch sieht, sie zu schwächen.

Und da die Ergebnisse des Gipfels bescheiden seien, beobachtet Passent, hätten sich Skandale in den Vordergrund gedrängt. Wie etwa die Worte von NBC-Journalistin Andrea Mitchell, die gesagt habe, dass die Erhebung im warschauer Ghetto gegen das Naziregime, sowie das polnische Regime gerichtet gewesen sei. Seiner Meinung sei dies mit Ignoranz und Dummheit zu erklären gewesen. Schlimmer sei, dass dasselbe der israelische Premierminister Netanyahu suggeriert habe, derselbe, der vor Kurzem in Warschau eine gemeinsame Erklärung mit Ministerpräsident Morawiecki unterzeichnet habe - ein Dokument das Polen als Erfolg seiner Geschichtspolitik dargestellt habe. Die Aussage des israelischen Politikers seien sicherlich nicht von Ignoranz diktiert worden, sondern von reinem Wahlkalkül, so Daniel Passent in seinem Kommentar auf der Internetseite von Polityka.pl.

Gazeta Wyborcza: Blinde Liebe für die USA

Unverändert kritisch der Ton des Kommentars in der linksliberalen Gazeta Wyborcza. Die Deklarationen darüber, dass die Konferenz nicht gegen Iran gerichtet sei, hätten sich gleich zu Beginn, nach den Aussagen von Israels Ministerpräsident Netanyahu und US-Staatssekretär Mike Pompeo als haltlos herausgestellt, schreibt in seinem Kommentar für das Blatt die Tageszeitung Gazeta Wyborcza. Die Konferenz habe auch keine Annäherung der EU und der USA herbeiführen können. Sogar der triumphale Ton nationalkonservativer Kommentatoren sei durch die Worte von Mike Pompeo getrübt worden, der die polnische Regierung zu mehr Einsatz in Bezug auf die Rückgabe des Eigentums von Holocaust-Opfern aufrief.

Es, so Wroński, sei wahr, dass die USA ein Schlüsselpartner für Polen seien, die Verhältnisse mit Israel hätten große Bedeutung. Man habe jedoch den Eindruck gewinnen können, dass die Konferenz vor allem ein Versuch gewesen ist, die Wahlkampagne von Netanyahu zu stützen. Nach der Unterzeichnung des Vertrags über die Lieferung von HIMARS-Raketenwerfern habe Staatspräsident Andrzej Duda gesagt, dass Polen erhobenen Hauptes mit den USA sprechen könne. Es gehe jedoch auch darum, dass Polen auch mit EU-Staaten und anderen Ländern erhobenen Hauptes sprechen kann. Und ein erhobenes Haupt habe man, wenn man gute oder schlechte Politik führt, aber vor allem eine die eigenständig sei, so Paweł Wroński in der Gazeta Wyborcza.

Rzeczpospolita: Polnischer Pass in Mode

Das Interesse an der polnischen Staatsbürgerschaft wächst, schreibt in der heutigen Ausgabe die konservative Rzeczpospolita. 2018, lesen wir im Blatt, hätten diese 5200 Ausländer erhalten - dies, betont die Zeitung, sei das höchste Ergebnis seit der Liberalisierung der Kriterien 2012. 2017 hätten 4300 Ausländer die Staatsbürgerschaft erhalten und 2016 4100. Durchschnittlich werde etwa ein Drittel der Anträge abgelehnt.

Was man tun müsse, um Pole zu werden? Man müsse mindestens drei Jahre auf polnischem Staatsgebiet wohnen, eine regelmäßige Einnahmequelle und den Rechtstitel für die Nutzung einer Wohnung haben. Wer seit drei Jahren mit einem Polin oder einem Polen heirate und mindestens zwei Jahre in Polen wohne, könne ebenfalls einen Pass beantragen.

Meistens würden sich um die polnische Staatsbürgerschaft Ukrainer, Belarussen, Russen, aber auch Amerikaner bemühen. Polen akzeptiere die doppelte Staatsbürgerschaft und verlange auch keine Prüfungen zur polnischen Kultur und Staatsgeschichte, wie etwa Großbritannien oder Deutschland. Damit gehören die Vorschriften in Polen zu den liberalsten der Welt, so Rzeczpospolita.

Autor: Adam de Nisau
tags:
Print
Copyright © Polskie Radio S.A