DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Plötzlich ist Nord-Stream-2 für die Deutschen ein ungemütliches Thema
Die Tageszietung Dziennik/Gazeta Prawna berichtet in Anlehnung an die Süddeutsche Zeitung, dass die Deutschen angesichts der Vorkommnisse im Asowschen Meer plötzlich Angst vor der Zusammenarbeit mit Russland und dem Ausbau der Gaspipeline Nord-Stream-2 bekommen hätten.
Die Pipeline, über deren Stopp nun plötzlich in Deutschland so ausführlich diskutiert werde, befinde sich aber längst im Bau. Wesentliche Genehmigungen seien erteilt, mehrere Hundert Kilometer Röhre bereits verlegt worden und der Versuch, die EU-Kommission einzuschalten, sei nicht zuletzt am Widerstand Deutschlands gescheitert. Wenn das Projekt überhaupt noch in ernstliche Schwierigkeiten geraten sollte, dann nicht wegen eines plötzlichen Nachdenkens in Berlin, sondern wegen der vom US-Kongress angedrohten Sanktionen. Dabei habe doch unter anderem die Ukraine vor den Folgen des Projektes gewarnt. Nur wollten die Politiker in Berlin auf die Warnungen nicht hören. Nun seien sie aufgewacht. Zu spät.
RZECZPOSPOLITA: Opposition zieht keine Schlussfolgerungen
Drei Jahre in den Oppositionsreihen und nichts dazugelernt - mit diesem Satz beschreibt der Publizist der Tageszeitung Rzeczpospolita die Kondition der polnischen Opposition. Die Regierungspartei habe keine Schwierigkeiten mit der Selbstdarstellung. Drei Jahre nach der Machtübernahme organisierten die Regierungspolitiker eine großangelegte Pressekonferenz unter dem Motto „Arbeit für Polen“. Bei dem Treffen mit Journalisten überzeugten dann Politiker, dass Polen ein immer stärkeres Land sei und es den Polen immer besser gehen würde. Premierminister Mateusz Morawiecki vertrat die Ansicht, dass seine Partei alle Wahlversprechen bereits gehalten habe. Die Wirtschaft würde sich prächtig entwickeln, die Arbeitslosigkeit habe bereits den niedrigsten Stand seit Jahrzehnten erreicht, bald würde auch die Regierung weitere Sozialprogramme einführen. Der Regierungschef, wie einst Donald Tusk, stellte sich wie ein Bote der „Politik der Liebe“ dar.
Von Misserfolgen war gar nicht die Rede, stellt der Publizist fest und unterstreicht zugleich, dass die sachliche Kritik der Regierung im Grunde doch eine Aufgabe der Opposition sei. Diese komme mit dieser Aufgabe aber nicht zu recht. Grzegorz Schetyna, Vorsitzender der größten Oppositionspartei Bürgerplattform (PO), sei in öffentlichen Debatten gar nicht präsent. Er sei nicht im Stande den Ton der öffentlichen Diskussionen zu beeinflussen. Eine vorhersehbare und unbedachte PiS-Kritik sei zu wenig um die Macht zu übernehmen, umso mehr, dass viele Bürger auf konstruktive Ideen warten. Bislang aber bleibe die Opposition der größte Unterstützer der Regierenden. Mit ihrem Verhalten, werde sie massiv zu einem erneuten Wahlsieg der Kaczyński-Partei im kommenden Jahr beitragen, so Rzeczpospolita.
SUPER EXPRESS: Bewegung „Echtes Europa“
Konkurrenz bekommt die Kaczyński-Partei vielleicht am rechten Flügel. Ein enger Freund des politisch engagierten Redemptoristen, Pater Tadeusz Rydzyk habe bereits einen Antrag gestellt und möchte in den kommenden Wochen eine Partei registrieren, informiert die Tageszeitung Super Express. Bewegung „Echtes Europa” soll die neue Gruppierung heißen, mit der einige bekannte Gesichter der jetzigen Regierungspartei zusammengebracht werden, die oft in den Medien des Pater Rydzyk gastierten, darunter der ehemalige Umweltminister Jan Szyszko. Die neue Partei wäre für viele eine große Überraschung. Bislang hat der Geistliche die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) klar unterstützt, so Super Express.
Jakub Kukla