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Kampf um Unabhängigkeitsmarsch

PR dla Zagranicy
Joachim Ciecierski 08.11.2018 12:16
Viel Platz wird heute in der polnischen Presse dem überraschenden Verbot des alljährlichen Unabhängigkeitsmarsches in der Hauptstadt gewidmet.
Foto: Pexels.com

Dziennik/Gazeta Prawna: Kampf um Unabhängigkeitsmarsch

In der DGP lesen wir, dass obwohl die scheidende Präsidentin Warschaus den Marsch, der mit den Feierlichkeiten zum 100. Jubiläum der Unabhängigkeit Polens verbunden ist, verboten hat, heiße es nicht, dass dieser Marsch letztendlich nicht stattfinden werde. Von der Entscheidung des Rathauses sei sogar die Polizei überrascht, die behauptet dadurch in ein politisches Spiel "verwickelt" zu werden.

Auf dem Spiel stände die Sicherheit am 11. November, vor allem aber, habe Polen durch aggressiven Nationalismus genug gelitten und die Unabhängigkeitsfeier sollte anders aussehen, lautete das Argument der Stadtpräsidentin zu ihrer Entscheidung. Angesichts der aktuellen Probleme der Polizei, die an diesem Tag einen Streik angesagt hat, sei es sehr unwahrscheinlich, dass die Feierlichkeiten entsprechend geschützt werden, erklärt die Zeitung.

Als Reaktion auf die Entscheidung der Stadtverwaltung fand im Präsidentenpalast ein Treffen zwischen Präsident Andrzej Duda und Ministerpräsident Mateusz Morawiecki statt. Beschlossen wurde, einen Regierungsmarsch zu organisieren. Dies sei ein potenziell traumhaftes Szenario für die PiS, bemerkt das Blatt. Durch die Organisation des Regierungsmarsches könne die PiS jetzt die Bedingungen diktieren. Die Frage sei, lesen wir am Schluss, ob sich die andere Seite mit dieser unerwarteten Wendung abfinden könne oder ob sie ihren eigenen Marsch trotzdem organisieren werde - zum Trotz der PiS und dem Verbot der Stadtverwaltung Warschaus.

Rzeczpospolita: Was eine große Feierlichkeit sein sollte, endet wie üblich

Man kann die Regierung nicht dafür verantwortlich machen, ungefähr 50 Millionen Euro für Bürgerinitiativen zum hundertsten Jubiläum der Unabhängigkeit Polens ausgegeben zu haben, schreibt hingegen Michał Szułdrzyński für die Rzeczpospolita. Das Problem sei allerdings, das alles in letzter Minute getan wurde.

Dem Autor nach sei die Kritik der Opposition und einiger Kommentatoren an der Organisation der Feierlichkeiten unangebracht, denn das Geld für diesen Zweck wurde von der Regierung gut ausgegeben. Das Problem sei indessen ein ganz anderes. Niemand aus dem PiS-Lager hätte daran gedacht, wie der 100. Jahrestag der Wiedererlangung der Unabhängigkeit durch Polen gefeiert werden sollte. Und eben eine solche Veranstaltung wurde auf staatlicher Ebene nicht organisiert. Weder der Präsident noch die Regierung habe zuvor etwas vorbereitet, was einen feierlichen Höhepunkt der Feierlichkeiten darstelle und den Stolz der Polen stärken würde. Es wird somit weder eine Parade der Unabhängigkeit mit den Regierungschefs befreundeter Länder noch ein Konzert eines Superstars geben, bedauert die Rzeczpospolita.

Eine Farce sei darüber hinaus, dass die Regierung erst beim letzten Ministerratstreffen, 12 Tage vor der Veranstaltung, sich dessen bewusst wurde und panisch Briefe an alle Ministerien verschickte, mit der Bitte, innerhalb von 48 Stunden irgendwelche Attraktionen für die Bürger auszudenken. Auch die Entscheidung, dass der 12. November ein Ruhetag sein wird, wurde am 7. November endgültig verabschiedet, was auch alle Standards breche und durch die Hast die Atmosphäre einer freudigen Feier verderbe.

Das Fazit von Michał Szułdrzyński ist ebenfalls nicht optimistisch. PiS habe den Kampf um den 11. November schon ein paar Wochen zuvor verloren. Erst seien die Erwartungen der Bevölkerung auf ungewöhnliche Weise geweckt worden, aber im Endeffekt Ende alles wie gewöhnlich, mit einer laienhaften Notlösung.

Rzeczpospolita: US Kongresswahlen: amerikanischer Wind und polnische Interessen

Die Kongresswahlen in den USA waren die erste ernsthafte Prüfung für die Politik von Präsident Donald Trump, schreibt Jerzy Haszczyński in seinem Kommentar für die Rzeczpospolita. Amerika habe keinen politischen Hurrikan erlebt, obwohl jetzt dort neue Winde wehen. Die Verwaltung der USA werde ab jetzt schwieriger sein, denn beide Kongresskammern werden sich gegenseitig blockieren. Die Frage laute, wie sich dies auf die Außenpolitik von Trump auswirken werde? Besonders wichtig sei die Frage für Länder wie Polen, in denen jedes unkonventionelle Verhalten des amerikanischen Präsidenten angesichts sicherheitsbedrohender und autoritärer Anführer Unruhe hervorruft. Schon bald bekomme das Polen wieder sehr gut zu spüren, denn Donald Trump wird in naher Zukunft erneut mit Wladimir Putin sprechen, erinnert Haszczyński und fügt hinzu, dass die Ergebnisse der US-Wahlen den polnischen Behörden vor allem bewusst machen sollten, dass sie in Washington nicht alles auf eine republikanische Trumpfkarte setzen dürfen.

Die Erfüllung des polnischen Traums über amerikanische Stützpunkte hänge nämlich auch von den Demokraten ab, und zwar nicht nur in der Zukunft, wenn sie das Weiße Haus übernehmen. Vor den Augen der Welt spiele sich ein Sicherheitsspiel ab, überzeugt das konservative Blatt, und Polens Regierung sollte sich nicht darauf konzentrieren in diesem Spiel siegreich neben Trump zu stehen, sondern vor allem zusammen mit den Vereinigten Staaten, unabhängig davon, wer gerade im Weißen Haus sitze. Europa werde nämlich zunehmend durch die mögliche Machtübernahme von Kräften bedroht, die sich nicht über das Schicksal schwächerer EU-Länder interessieren, sondern sich eher Einflusszonen mit Russland teilen wollen, von dem sie beeindruckt sind, warnt der Autor des Kommentars.

Piotr Siemiński

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