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Nach der Wahl

PR dla Zagranicy
Jakub Kukla Jakub Kukla 22.10.2018 10:36
Die gestrige Wahl hat die Regierungspartei gewonnen, aber ... Die Presse kommentiert.
Bild: Pixabay

RZECZPOSPOLITA: Pyrrhussieg des Regierungslagers

Sollten sich die Ergebnisse der Nachwahlbefragungen bestätigen, werde es bedeuten, dass die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) einen Pyrrhussieg errungen hat, schreibt in seinem Kommentar zu den Wahlen der Publizist der Tageszeitung Rzeczpospolita, Michał Szułdrzyński. Bei den Kommunalwahlen liegt das Regierungslager um die Partei Recht und Gerechtigkeit laut Nachwahlbefragungen in Führung. Die Partei sicherte sich demnach bei der gestrigen Wahl die meisten Sitze in den Regionalparlamenten. Sie kam auf über 32 Prozent der Stimmen. Die oppositionelle Koalition der ehemaligen Regierungspartei Bürgerplattform und der liberalen Nowoczesna liegt demnach bei fast 25 Prozent.

Die Regierungspartei habe ihre Wählerschaft im Wahlkampf sehr stark mobilisiert, führt der Publizist fort. Die 32 Prozent zeigten aber, dass die Regierenden die erträumte 50-Prozentigen Zustimmung in den kommenden Wahlen vergessen können. In den nächsten Stunden werde sich darüber hinaus herausstellen, in wie vielen Wojewodschaften die Gewinner die Macht werden übernehmen können. Das gute Ergebnis der Oppositionsparteien könnte die Realisierung des Plans erschweren. Auf der anderen Seite zeige der erste Platz der Recht und Gerechtigkeit, dass diejenigen, die mit einem schnellen Ende der regierenden Partei rechneten, die Lage weitgehend falsch eingeschätzt haben.

Das gute Ergebnis von Rafał Trzaskowski in Warschau zeige zugleich, so Szułdrzyński weiter, wie tief die polnische Opposition gespalten sei. Der Kandidat der oppositionellen Koalition habe die Wahl in der Hauptstadt schon im ersten Wahlgang gewonnen. Er habe zugleich eine weitaus höhere Zustimmung bekommen, als seine Partei landesweit. Man könne sich den Politiker deshalb künftig als eine der wichtigsten Figuren der Opposition vorstellen. Dies sei wiederum keine gute Nachricht für die jetzige Führung, so Michał Szułdrzyński in der Rzeczpospolita.

FAKT: Nach der Wahl

Von zwei Nachrichten: einer guten und einer schlechten Nachricht für die Regierungspartei schreibt die Tageszeitung Fakt. Die Vereinte Rechte, das heißt die Regierungspartei Recht und Gerechtiigkeit PiS und ihre Koalitionspartner, hätten die Wahl gewonnen. Die Konservativen sicherten sich somit die meisten Sitze in der Regionalparlamenten. Zugleich habe die Regierungspartei in den meisten Großstädten entschieden verloren. Bei der Bürgermeisterwahl in der polnischen Hauptstadt habe der Oppositionskandidat Rafal Trzaskowski im Rennen gegen den PiS-Kandidaten Patryk Jaki gewonnen. Die Zustimmung bei 54 Prozent für den Kandidaten der Opposition beschreibt die polnische Presse als ein K.O.

PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski erklärte nach der Veröffentlichung der Nachwahlbefragungen, seine Partei habe gewonnen und das verheiße Gutes für die bevorstehenden Parlamentswahlen. Die Regional- und Kommunalwahlen galten als letzter großer Stimmungstest für die Regierungspartei vor den Europawahlen und der polnischen Parlamentswahl im kommenden Jahr.

Jakub Kukla

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