Logo Polskiego Radia
Print

Staatsoberhaupt hat Bedenken

PR dla Zagranicy
Joachim Ciecierski 10.08.2018 10:37
Andrzej Duda nimmt Stellung zu den geplanten Änderungen der Wahlordnung.
Die Kommunalwahlen finden am 21. Oktober stattDie Kommunalwahlen finden am 21. Oktober stattBIld: Shutterstock.com

DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Staatsoberhaupt hat Bedenken

In einem umfangreichen Gespräch mit der Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna nimmt Staatspräsident Andrzej Duda Stellung zu den geplanten Änderungen der Wahlordnung. Geht es nach dem Politiker, erwäge er ein Veto gegen die Novellierung der Vorschriften für die Europawahlen, nach der die Wahlhürde, wie Experten betonen, praktisch auf bis zu 12 Prozent steigen könnte. Er habe ernste Bedenken, ob diese Regelung Teil des polnischen Rechtssystems werden sollte, sagt der Politiker. Es gebe keinen Grund, um den Zugang zum Europaparlament kleineren Gruppierungen zu erschweren. Die Wahlhürde von 12 Prozent würde faktische kleinere Gruppierungen aus dem Wahlkampf eliminieren. Ein Teil der polnischen Bevölkerung hätte somit die Überzeugung, dass es keine Repräsentation im europäischen Parlament habe, so Duda weiter.

Die neuen Vorschriften sehen vor, dass in jedem Wahlkreis mindestens drei Eurodeputierte gewählt werden, bisher war diese Zahl nicht definiert. Das Parlament hatte das Gesetz am 27. Juli verabschiedet. Bis Ende kommender Woche will Andrzej Duda seine Meinung zu der Gesetzesnovelle bekannt geben.

Der Politiker bezieht sich in dem Zeitungsinterview auch auf die angespannte Lage im Justizwesen. Präsident Duda widerlegt das Argument des vermeintlichen politischen Einflusses der Regierungspartei auf die Gerichte und die Richterschaft. Er könne nicht verstehen, führt Duda fort, wieso man in den vergangenen Jahren das Verfassungsgericht mit Richtern, die von den jetzigen Oppositionsparteien gewählt worden sind, als objektiv angesehen habe und das gleiche Gericht mit Richtern die von der jetzigen Parlamentsmehrheit aufgezeigt worden sind, als „politisch” erkläre. Je größer der Widerstand, je lauter die Kritik der großangelegten Reform, desto überzeugter sei er, dass die Richtung der Änderungen richtig sei, sagt Duda im Gespräch mit dem Blatt Dziennik/Gazeta Prawna.

RZECZPOSPOLITA: Größtes Geheimnis der Regierungspartei

Der Oppositionspolitiker Ryszard Petru fordert die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) via Twitter dazu auf, einen Bericht über den Gesundheitszustand des Parteichefs zu veröffentlichen. Dies sei eine Selbstverständlichkeit in reifen Demokratien, meint der Politiker. Im Frühling landete PiS-Chef Jarosław Kaczyński im Krankenhaus, wo eine Knieoperation durchgeführt wurde. Seitdem hat sich Kaczyński, der über einen Monat in der Heilanstalt verbrachte, aus dem politischen Leben weitgehend zurückgezogen. Zuletzt ging unter anderem die New York Times auf die Kondition des, wie es hieß, mächtigsten Mannes in Polen, ein. Nach Angaben der amerikanischen Journalisten, gehe es dem Parteianführer nicht gut.

Politiker der Regierungspartei beruhigen stets und behaupten es handelte sich um keine ernste Erkrankung und ihr Chef sei in guter Verfassung. Die Ärzte hätten sich nach dem Eingriff mehrmals zu dem Gesundheitszustand von Jarosław Kaczyński geäußert, kontert die PiS-Sprecherin Beata Mazurek. Außerdem habe in einem Interview von vor ein Paar Wochen Kaczyński selbst von seinen Knieproblemen ausführlich erzählt, so Mazurek im Blatt Rzeczpospolita.

SUPER EXPRESS: Erfüllter Traum

In guter gesundheitlicher Form befindet sich dagegen die Nichte von Jarosław Kaczyński, die Tochter seines vor acht Jahren tödlich verunglückten Zwillingsbruders, des Präsidenten Lech Kaczyński. Wie die Tageszeitung Super Express berichtet, ging Martas größter Traum in Erfüllung – sie habe einen Jungen zur Welt gebracht. Die gelernte Juristin, die sich regulär als Publizistin äußert und sich in ihren Texten für konservative Familienwerte einsetzt, wurde in ihrer dritten Ehe zum dritten Mal schwanger. Sie wollte das Geschlecht den Journalisten zwar nicht verraten, aber anhand eines Fotos des Babys, das von ihrer älteren Tochter ins Internet gestellt wurde, haben Journalisten erkannt, dass es sich um einen Jungen handelt, berichtet die Tageszeitung.

Die Vermutungen des Blattes bestätigt übrigens ein Arzt, der erklärt, dass in jedem polnischen Krankenhaus den Kindern sofort nach der Geburt aus Sicherheitsgründen Armbänder angebracht würden. Die Mädchen würden rosarote und die Jungen blaue Bänder tragen. Und eben ein Blaues ist auf dem Foto im Internet zu sehen, erklärt das Blatt Super Express.

Jakub Kukla

tags:
Print
Copyright © Polskie Radio S.A