Kein Ende des Streits um die Justizreform in Sicht

DO RZECZY: Kein Ende des Streits um die Justizreform in Sicht

In seinem Kommentar in der konservativen Wochenzeitschrift Do Rzeczy bezieht sich der Publizist und Schriftsteller Rafał A. Ziemkiewicz auf die angespannte Lage um den Obersten Gerichtshof in Polen. Vor wenigen Wochen hat das Parlament das Renteneintrittsalter der Richter von 70 auf 65 Jahre gesenkt. 27 Richter sollten somit in den Ruhestand gehen, eine eventuelle Verlängerung müsste Präsident Andrzej Duda persönlich absegnen. Ein Teil der Richterschaft versucht nun die Veränderungen zu stoppen - somit wird der Eklatt fortgesetzt, meint der Publizist.

Die vor dem Rauswurf stehenden Richter haben sich an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) gewandt mit der Bitte um eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Reform. Das Gericht in Luxemburg soll entschieden, ob das bereits verabschiedete und in Kraft getretenen Gesetz im Einklang mit den Europäischen Regelungen steht. Bis sich die Richter der EuGH zu dieser Frage äußern, soll das Gesetz nicht funktionieren – meint ein Teil der Richter des Obersten Gerichtshofes. Ganz offensichtlich versuchen sie damit den Streit in die Länge zu ziehen und die Reformen zu verhindern, meint Ziemkiewicz. Die Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) betrachtet den Schritt der Richter als rechtswidrig und somit ohne rechtliche Kraft. Geht es nach dem Publizisten werde man aber problemlos namhafte Rechtsexperten finden können, die sowohl den protestierenden Richtern als auch der Regierung Recht geben werden. Egal was der Europäische Gerichtshof also in den kommenden Monaten entscheiden werde, werden beide Seiten auf ihrer Meinung beharren. Außerdem wird man nach dem künftigen Urteil der Luxemburger Richter doch noch weitere juristische Kniffe finden können, um die Reformen infrage zu stellen und die Diskussion in die Länge zu ziehen. Das bedeute, so Ziemkiewicz abschließen, dass kein Ende des Streits in Sicht sei.

SUPER EXPRESS: Polnischer Abend in Berlin

Titelverteidiger David Storl hat bei der Leichtathletik-EM in Berlin Bronze im Kugelstoßen gewonnen und musste den Polen Michał Haratyk (21,72) und Konrad Bukowiecki (21,66 m) den Vortritt lassen. Mit seinen 21,41 m setzte sich der Deutsche im Finale gleich an die Spitze. Doch Haratyk, als Europas Jahresbester angereist, konterte sofort. Wenig später zog auch Bukowiecki an Storl vorbei. Die Polen ließen ihren Rivalen keine Chance, freut sich die Tageszeitung Super Express über das Gold und Silber für die polnischen Athleten.

Mit dem Ergebnis haben die Athleten die Erwartungen der Fans uns Sportexperten übertroffen. Zwar gehörte Michał Haratyk zu den Favoriten, doch von Konrad Bukowiecki hat man eine Medaille eher nicht erwartet. Es war ein überraschend erfolgreicher Abend für die polnischen Sportler in Berlin: Haratyk ist europäischer Meister und Bukowiecki Vizemeister, jubelt das Blatt.

RZECZPOSPOLITA: Polnischer Abend in Berlin (Teil 2)

Ähnlich wie im Kugelstoßen gehörte der gestrige Abend bei der Leichtathletik-EM in Berlin auch im Hammerwurf den Polen. Man habe zwei Medaillen erwartet und man habe zwei Medaillen bekommen, freut sich die Tageszeitung Rzeczpospolita – eine goldene und eine silberne. Hammerwerfer Wojciech Nowicki hat bei der Leichtathletik-EM in Berlin seinen ersten großen Titel gewonnen. Der Pole, bislang bei Olympia, WM und EM jeweils Dritter, holte mit seinem Wurf auf 80,12 Meter Gold. Er hat beim Finale bereits zwei Mal die 80-Meter-Marke gebrochen. Silber ging an den dreimaligen Weltmeister Pawel Fajdek. Im Hammerwurf sei Polen eine Großmacht, dies sei seit langem bekannt, stellt das Blatt fest. In diesem Jahr hätten unsere besten Sportler einfach nur die Plätze getauscht, so Rzeczpospolita.

Jakub Kukla