GAZETA POLSKA CODZIENNIE: Die Polen haben die Massaker von Wolhynien nicht vergessen
Diese Woche gedenken die Polen der ca. 130.000 Toten der Massaker in Wolhynien und Ostgalizien vor 75 Jahren. Dieser Tage werden zahlreiche Gedenkfeierlichkeiten veranstaltet, die heute im Nationalen Gedenktag der Opfer des Völkermordes ihren Höhepunkt finden werden, berichtet die konservative Tageszeitung Gazeta Polska Codziennie.
Selbstverständlich sei der 11. Juli nur ein Symbol. Am 11. Juli 1943 hatten Verbände der Ukrainischen Aufständischen Armee UPA gleichzeitig etwa 100 polnische Dörfer und Siedlungen im Gebiet Wolhynien angegriffen. Die Morde an polnischen Bürgern wurden aber bis 1944 unternommen, erinnert das Blatt. Bei weiteren Massakern in den Jahren 1943-44 wurden unter den Augen der deutschen Besatzer laut verschiedenen Schätzungen insgesamt zwischen 100.000-150.000 Polen von ukrainischen Nationalisten umgebracht. Etwa 15.000-20.000 Ukrainer wurden bei polnischen Vergeltungsaktionen getötet.
In diesem Jahr hätten sich in die Gedenkfeierlichkeiten auch Vertreter der staatlichen Verwaltung aktiv eingeschaltet, lesen wir weiter in GPC. In einem offiziellen Schreiben stellte Polens Premierminister Mateusz Morawiecki fest, dass der Völkermord eine ungeheilte Wunde im kollektiven Gedächtnis der Polen bilde. Umso schmerzvoller sei diese Wunde, weil man das Verbrechen jahrzehntelang zu verschweigen versuchte, zitiert das Blatt den polnischen Regierungschef.
RZECZPOSPOLITA: Bundeswehr will NATO-Ostflanke beschützen
Auf dem Nato-Gipfel, der heute in Brüssel beginnt, werde Polen für mehr Nato-Präsenz im Osten plädieren. Für sich bemühe sich Warschau vor allem um die dauerhafte Stationierung von US-Truppen in Polen, die als wichtigste Sicherheitsgarantie gesehen werden, lesen wir in der konservativen Tageszeitung Rzeczpospolita. Beunruhigend, so das Blatt, könne in diesem Kontext vor allem die Tatsache sein, dass US-Präsident Donald Trump direkt nach den Beratungen der Bündnispartner zu einem Treffen mit Wladimir Putin eilt. Was, wenn der amerikanische Staatschef seinem russischen Amtskollegen einen Rückzug der amerikanischen Truppen aus Osteuropa verspricht?
In diesem Fall, lesen wir im Blatt, wäre Berlin bereit, eigene Soldaten in die Oststaaten zu schicken. Darüber habe die Bundeskanzlerin in einem Radiointerview kurz vor dem Nato-Gipfel gesprochen, lesen wir weiter. Geht es nach Merkel, hätten sich die Herausforderungen in den letzten Jahren weitgehend verändert. In Bezug auf die Annexion der Halbinsel Krim, sowie den Krieg im Osten der Ukraine, habe sich die Politikerin daher für größeres Engagement der Bundeswehr im Osten des Kontinents ausgesprochen.
Die Kanzlerin, so das Blatt weiter, habe keine genauen Informationen, was bei dem Trump-Putin-Gipfel in Helsinki am 16. Juli passieren könnte. Sollte der amerikanische Präsident aber einen Rückzieher aus Osteuropa versuchen, wäre Merkel bereit weitere deutsche Soldaten nicht nur nach Litauen aber auch nach Polen zu schicken, sagt Gustav Gressel vom European Council on Foreign Affairs in Berlin im Gespräch mit der Rzeczpospolita
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Personalmangel im Obersten Gericht
Im Obersten Gerichtshof wird derzeit eine Stellenausschreibung durchgeführt, lesen wir in der Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna. Ziel dieser Prozedur sei es, 44 freie Richterplätze zu besetzen. Nach Angaben des Landesrichterrates KRS sei die Nachfrage, um es milde auszudrücken, begrenzt. Bislang hätten sich zwei Personen gemeldet: keine davon sei ein Richter – es handele sich um einen Anwalt und einen Notar. Kandidaten für die Richterposten im Obersten Gerichtshof müssen sich bis Ende Juli bewerben.
Die mangelnden Bewerbungen würden die Mitarbeiter des polnischen Präsidenten allerdings nicht beunruhigen, stellt das Blatt fest. Es bleibe noch genug Zeit, heißt es. Der Personalaustausch sei, wie das Blatt erinnert, ein Teil der Justizreform. Das umstrittene Gesetz schickt durch eine Senkung des Renteneintrittsalters etwa ein Drittel der Richter im Obersten Gerichtshof in den Zwangsruhestand. Betroffen seien alle, die das 65. Lebensjahr überschritten haben; bisher, erinnert Dziennik Gazeta Prawna, habe die Altersgrenze bei 70 Jahren gelegen. Nur 16 der von der Senkung des Renteneintrittsalters Betroffenen, lesen wir, haben bei Präsident Duda beantragt, ihr Mandat zu verlängern. Die neuen Vorschriften würden es dem Präsidenten jedoch erlauben, das Gesuch jedoch abzulehnen, ohne seine Entscheidung begründen zu müssen, lesen wir in Dziennik/Gazeta Prawna.
Jakub Kukla