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Wer ist Präsident des Obersten Gerichtshofes?

PR dla Zagranicy
Jakub Kukla Jakub Kukla 10.07.2018 12:52
Die Justizreform sorgt weiterhin für Diskussionsstoff in Polen.
Bild: pixabay.com

DO RZECZY: Erneuter Erfolg der Regierenden

In ihrem Kommentar in der Wochenzeitschrift Do Rzeczy nimmt die bekannte Bloggerin Kataryna Stellung zu der komplizierten Lage im Obersten Gericht. Nach einem Treffen der Präsidentin des Obersten Gerichtshofes Małgorzata Gersdorf mit Staatsoberhaupt Andrzej Duda letzte Woche, hatte Duda die Richterin in den Zwangsruhestand geschickt. Diese Entscheidung habe Gersdorf und ein Teil der Richter jedoch nicht anerkannt. Laut der Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs laufe ihr Mandat, laut Verfassung, bis zum Jahr 2020. Seit letzter Woche scheiden sich daher in Polen die Geister – die Opposition spreche von einer Säuberung im Gerichtswesen, die Regierungsseite dagegen von einem Erfolg, stellt Kataryna fest. Worin konkret dieser Erfolg aber bestehen sollte, bleibe unklar. Bislang sei es den Regierenden mit Sicherheit gelungen, für Verwirrung zu sorgen. Denn derzeit wisse keiner mehr, wer eigentlich eine der wichtigsten öffentlichen Institutionen in Polen leite, zumal dass die Versetzung der Präsidentin des Obersten Gerichtshofes in den Ruhestand noch nicht hundertprozentig sicher sei. Es sei nicht ausgeschlossen, dass der jüngste Erfolg der Regierenden ähnliche Folgen nach sich ziehen werde, wie ein früherer Erfolg der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit PiS – nämlich das so genannte Anti-Diffamierungs -Gesetz, dass nach wochenlanger Kritik doch geändert werden musste, so Kataryna in der Wochenzeitschrift Do Rzeczy.

POLSKA/THE TIMES: Rolling Stones waren nicht die ersten Großen in Polen

Die Rolling Stones haben Polen erneut einen Besuch abgestattet. Bereits 1967 war das eine Sensation. In Zeiten des Kalten Krieges war die Gruppe als eine der ersten westlichen Bands hinter dem Eisernen Vorhang in Warschau aufgetreten. In einem Gespräch mit der Tageszeitung Polska/The Times, erinnert sich der ehemalige postkommunistische Regierungschef Leszek Miller an den Auftritt der Rolling Stones in der Warschauer Kongresshalle im Jahr 1967. Es sei für ihn damals ein großes Erlebnis gewesen, gibt der Ex-Politiker zu. Das Konzert von ‘67 in der Kongresshalle aber und der Auftritt vom Wochenende im Warschauer Nationalstadion – dass seien andere Welten. Selbstverständlich handle es sich weiterhin um die gleiche geniale Gruppe – ein musikalisches Phänomen, aber die Emotionen, das Publikum seien anders, urteilt Miller. In den 70-er Jahren habe er sich sehr für Rockmusik interessiert, vor den Stones habe er schon Konzerte der Animals, von Cliff Richards und The Shadows besucht. Es sei also nicht wahr, was in Polen oft wiederholt werde, dass die Stones die erste große Rockgruppe gewesen sind, die hinter dem Eisernen Vorhang aufgetreten ist, stellt Leszek Miller im Gespräch mit Polska/The Times fest.

TYGODNIK SOLIDARNOŚĆ: Wissenschaftliche Forschungen in Jedwabne nicht abgeschlossen

Heute vergehen 77 Jahre seit dem Mord von Jedwabne. Am 10. Juli 1941 hatte die Bevölkerung des ostpolnischen 2000-Seelen-Ortes die Juden der Umgebung in eine Scheune getrieben und bei lebendigem Leibe verbrannt. Dabei sind mindestens 300 Juden ums Leben gekommen. In einem Gespräch mit der Wochenzeitschrift Tygodnik Solidarność setzt sich Senator der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Professor Jan Żaryn für die Wiederaufnahme der Exhumierungen in der ostpolnischen Ortschaft. Die Entscheidung aus dem Jahr 2001, die Arbeit einzustellen, wurde die Angelegenheit nicht gänzlich geklärt und werde immer wiederkommen, meint der Historiker.

Die von Wissenschaftlern in den letzten Jahre in Frage gestellten Ergebnisse der früheren Forschungen wurden tausendfach durch verschiedenen Veröffentlichungen in der ganzen Welt verbreitet. Für Viele stellen sie auch eine Bestätigung des vermeintlichen genetischen Antisemitismus der Polen dar und werden als Beweise benutzt und die polnische Mitverantwortung für den Holocaust benutzt. In diesem Kontext sollte man alle zu Verfügung stehende Unterlagen und materielle Beweise auswerten. Auch wenn das Ergebnis der Forschungen für die polnische Seite unangenehm hätte sein können, sagt Professor Jan Żaryn im Gespräch mit der Wochenzeitschrift Tygodnik Solidarność.

Jakub Kukla

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