Letztes Wochenende ist in Russland nichts Ungewöhnliches passiert, schreibt die Nachrichtenseite Onet.pl. Es sei unnötig den Wahlvorgang zu kommentieren. Dass Wladimir Putin an der Macht bleibt, sollte allerdings unbedingt besprochen werden.
Paradoxerweise sei Putins Wahl eine sehr gute Nachricht für Polen, schreibt der ehemalige Diplomat in Moskau und Analytiker, Witold Jurasz. Eine Alternative zu Russland, die mal Krieg verursacht und mal mit Polonium oder chemischen Waffen mordet und dadurch den Westen aus seiner Lethargie weckt, wäre kein Russland, das nach den Regeln spielt, sondern ein Russland, das Krieg verursacht und zugleich die Wachsamkeit des Westens einschläfert.
Stellen wir uns jedoch einen neuen Präsidenten vor, schreibt Jurasz in seinem Kommentar. Sofort, sowohl im Westen, als auch in Polen, würden Stimmen laut werden, dass Russland "eine Chance" gegeben werden sollte, dass man Russland "nicht provozieren" sollte und die US-Truppen an der Ostflanke der NATO "die Position des neuen Präsidenten schwächen". Der neue russische Präsident würde dann Berichte seiner russischen Botschaften lesen, während er in Sotchi in einer der zahlreichen Präsidentenvillen sitzt, und sicherlich denken, dass der Vater der Nation, Wladimir Putin und sein treuer Freund Dmitri Medwedew Recht hatten, dass der Westen immer mit dem gleichen Trick betrogen werden kann. Und genau das sei der Grund, warum Wladimir Putin eine gute Nachricht für Polen ist. Solange er nämlich auf dem Thron bleibt, weiß der Westen mit wem er es zu tun hat.
Russland verstehe, schreibt der Autor, dass es einen Krieg mit dem Westen nicht gewinnen kann. Außerdem hat Moskau nicht die Absicht, sowas überhaupt auszuprobieren. Die Elite des Kremls besitze schließlich Yachten nicht dazu, um in der kalten See zu schwimmen. Sie kauft keine Jets, sodass sie nicht nach Monaco fliegen kann, sie schickt ihre Kinder nicht in Privatschulen in der Schweiz und an Universitäten in Großbritannien oder den USA, um sie dort nicht erziehen zu können. Sie besitzt Villen an der Cote d'Azur nicht deshalb, um dort nicht Ihren Urlaub verbringen zu können, erklärt der Ex-Diplomat.
Und genau deshalb sei die Korruption der russischen Eliten ein "himmlisches Geschenk" für Polen, denn je korrupter die Elite, desto geringer seien die Chancen, einen wirklich starken russischen Staat aufzubauen.
Die Bekämpfung der Korruption in Russland, so der Autor weiter, wäre zu Russlands Vorteil, aber sicher nicht für Polen. Wladimir Putin an der Macht sei eine Garantie, dass die Oligarchie erhalten bleibt. Der einzige Unterschied zu der Zeit als Jelzin regiert hatte, liege darin, dass die Oligarchen zu Jelzins Zeit entschieden haben, wer auf dem Kreml sitzt. Jetzt entscheidet der Kreml, wer zur Oligarchie gehören darf und wer nicht. Ansonsten hat sich das System nach Juraszs Meinung nicht verändert. Manche haben alles, andere nichts, und Russland habe, was übrig bleibt.
Russland werde heute von mittleren Offizieren beherrscht, schreibt der Autor als Fazit, "von taktischen Genies, aber zugleich strategischen Verlierern". Unglücklicherweise liege das Drama darin, dass, wenn Russland von Menschen ohne Visionen regiert wird, der Westen von Menschen ohne Visionen beherrscht wird und was schlimmer - ohne taktischem Sinn.
Wir könnten daher froh sein, dass Russland nur von mittleren Offizieren regiert wird. Die Alternative zu Leutnants könnten nämlich Generäle sein und das allein ist Witold Jurasz nach Grund genug, den Sieg von Wladimir Putin zu feiern.
Rzeczpospolita: PiS schiesst sich auf Raten in den Fuss
Machiavelli lehrte in seinem Buch "Der Fuerst", dass das, was die Bürger in Aufruhr bringt, schnell ausgeführt werden muss und zelebriert werden sollte nur das, was den Menschen lieb ist, beginnt Michał Szułdrzyński sein Kommentar für die Rzeczpospolita.
Die PiS entschied sich jedoch, lesen wir weiter, diesen alten Ratschlag nicht zu befolgen. Trotz der Tatsache, dass die hohen Praemien für Minister selbst bei den eigenen Wähler für Afruhr sorgten, wurde das heikle Thema nicht nur nicht unterbrochen, sondern wurde sogar in eine Art Fernsehserie verwandelt. Dies sei ein Schuss in den Fuß und darüber hinaus sei er auf Raten verteilt, schreibt Szułdrzyński in der konservativen Tageszeitung Rzeczpospolita und fährt fort, das als es schon schien, dass PiS begriffen hatte, welcher Image-Schaden infolge der ministerialen Prämien verursacht wurde, beschlossen die Minister selbst, die Bürger noch einmal daran zu erinnern.
Laut Szułdrzyński, haben die Minister, indem sie ihre Ehre und ihren guten Namen verteidigten, die ganze Partei mit in den Abgrund gerissen. Ehemalige Premierministerin Beata Szydło hat am Donnerstag im Sejm erklärt, dass sie sich nicht schämt, Minister zu belohnen, weil sie hart gearbeitet haben. Das Problem ist, dass sie nicht zögerte, sich selbst eine Prämie auszuzahlen, lesen wir. Ministerin Beata Kempa erklärte widerum, dass die Minister sich die Zulagen zu verdient hätten, weil sie hart gearbeitet haben sollen anstatt in privaten Restaurants, die abgehoert wurden zu speisen. Das Problem hierbei ist, lesen wir weiter, dass Millionen von Polen ebenfalls hart arbeiten und irgendwie will sie niemand so großzügig belohnen. Sogar der Energieminister sagte, dass er sich seine Praemie hart verdient hat, weil er genauso hart mit Brüssel verhandelt habe.
Vor ein paar Wochen, erinnert Szułdrzyński, hat Mateusz Morawiecki erkannt, wie riskant das Preisgeld für politische VIPs ist und hat daraufhin Prämien verboten und die Anzahl der stellvertretenden Minister reduziert, um den Eindruck zu erwecken, die Regierung sei bereit, in ihren eigenen Kreisen zu sparen. Alles, was Morawiecki durch die Reduzierung der stellvertretenden Minister gewinnen konnte, wird jetzt von den verbleibenden Ministern zerstört, lesen wir im Tagesblatt.
Szułdrzyński ist der Auffassung, dass die Sache sich für PiS als noch ernsthafter erweisen könnte. Das Problem sei, dass die Wähler ihrer Partei für Fehler oder Probleme vergeben, die sich aus bloßer Unbeholfenheit ergeben, aber ihre Legitimität beruht auf einem Gefühl moralischer Überlegenheit gegenüber ihren Vorgängern. PiS sollte nicht nur der PO die Macht nehmen, sondern auch höhere Standards setzen. Die Befürworter der Partei mögen sich von der "Raubzugpolitik" nicht stören lassen, schließlich stimme die Übernahme alle Institutionen und Ämter mit der Logik eines politischen Krieges überein. Die Frage der Preise ist Michał Szułdrzynski nach jedoch anderer Natur und kann in den Augen vieler Wähler die ethische Legitimität der gegenwärtigen Machthaber stark beeinflussen.
Piotr Siemiński