Rzeczpospolita: 100 turbulente Tage von Ministerpräsident Morawiecki
100 Tage sind vergangen, wie ein Tag - möchte man fast sagen. Und für Ministerpräsident Mateusz Morawiecki seien diese 100 Tage eine Zeit voller Turbulenzen gewesen, lesen wir in der aktuellen Ausgabe der konservativen Tageszeitung Rzeczpospolita.
Wirtschaft, Modernisierung, ein Schwenk Richtung Mitte in der Politik - das seien die Erwartungen gegenüber dem neuen Regierungschef gewesen. Diese, so das Blatt, seien jedoch nicht erfüllt worden. Stattdessen hätten Krisen die ersten Monate nach dem Regierungsumbau dominiert, allen voran der Konflikt mit Israel und den USA um das kontroverse IPN-Gesetz, das den guten Namen Polens auf internationaler Arena schützen sollte.
Rzeczpospolita: Vom Technokraten zum Plauderer
Er verstehe, dass Morawiecki ein Historiker sei, schreibt in seinem Kommentar der Publizist Michał Szułdrzyński. Doch er sei nicht für sein Talent für historische Anekdoten für den Posten des Regierungschefs gewählt worden, sondern weil er als gewandter Technokrat galt, der die moderne Welt gut versteht. Doch, so der Autor, Morawiecki habe den Großteil seiner ersten 100 Tage mit geschichtlichen Debatten und Festlichkeiten verbracht und damit ein ganz anderes Image gefestigt - das nämlich eines in der Geschichte versunkenen Plauderers. In seinem Expose habe Morawiecki Piłsudski zitiert und “Romantismus der Ziele sowie Positivismus der Mittel” versprochen. Doch seit 100 Tagen würden wir nur den romantischen Bau des nationalen und historischen Mythos Polens beobachten. Für pragmatische Fragen, von positivistischen ganz zu schweigen, habe der Ministerpräsident offenbar leider keine Zeit mehr, so Michał Szułdrzyński in seinem Kommentar für die Rzeczpospolita..
Rzeczpospolita: Trugbild mit zwei Pluspunkten
Auch in dem wirtschaftlichen Kommentar zeigt sich Publizist Krzysztof Adam Kowalczyk enttäuscht von der bisherigen Bilanz der Regierung Morawiecki. Er habe sich vor 100 Tagen eigentlich viel von dem Regierungsumbau versprochen. Leider hätten sich seine Hoffnungen jedoch nicht erfüllt. Statt Brände im Ausland zu löschen, habe der Premier neue entfacht, die Wirtschaft sei indes in den Hintergrund gerückt. Mit bloßem Auge sei zu sehen, dass die Politik den Premier erdrückt habe.
Einzige zwei Lichtblicke: Erstens sei endlich das Projekt der Kapitalpläne von Arbeitnehmern gestartet. Mit dem Projekt, schreibt Kowalczyk, habe Morawiecki die Chance, in die Geschichte der polnischen Wirtschaft einzugehen. Denn wenn die Polen nicht beginnen, fürs Alter zu sparen, dann werde es hierzulande nicht nur keine sinnvollen Renten geben, aber auch keinen reifen Kapitalmarkt und keine starke Börse. Zweiter Lichtblick sei die Verabschiedung der sogenannten Verfassung für Unternehmer, die Gründern das Leben erleichtern soll. Doch leider sei auch hier das Inkrafttreten der Erleichterungen zeitgleich mit der Einführung einer Erschwerung geschehen - eines neuen Kontrollformulars nämlich, das Unternehmer nun jeden Monat an den Fiskus schicken müssen. Also hätten sich die Versprechen auch hier als Trugbild erwiesen, so Krzysztof Adam Kowalczyk in der Rzeczpospolita.
Adam de Nisau