Logo Polskiego Radia
Print

GroKo - gut für Polen, schlecht für Frankreich

PR dla Zagranicy
Joachim Ciecierski 09.02.2018 12:47
Koalitionsvertrag in Deutschland als Absage an „Europa der zwei Geschwindigkeiten“?
Foto: Pexels.com

Rzeczpospolita: Koalitionsvertrag in Deutschland als Absage an „Europa der zwei Geschwindigkeiten“?

Nach monatelangem warten ist es nun fast soweit – sofern das SPD-Mitgliedervotum positiv ausfällt, wird wieder eine Neuauflage der großen Koalition Deutschland regieren. Die Rzeczpospolita bewertet heute das Koalitionspapier von CDU, CSU und SPD aus außen- und EU-politischer Sicht.

Der Koalitionsvertrag sei gut für Polen, schlecht für Frankreich, urteilt das Blatt. Zwar enthalte das 177-Seiten starke Papier gleich am Anfang einen Appell an ein starkes Europa und die Vertiefung der Partnerschaft mit Frankreich, aber gleich danach folge ein Paragraph über die strategische Bedeutung der Beziehungen zu Polen. Es sei paradox – das Polen Jarosław Kaczynskis, finde sich gleich neben dem Frankreich von Präsident Macron, der sich als Erneuerer der europäischen Integration in Szene setze.

Im Koalitionspapier würden auch mit keinem einzigen Wort Spanien oder Italien erwähnt, mit denen schon Macrons Vorgänger Hollande, unter Einbeziehung Deutschlands, eine Koalition der „großen Vier“ in der EU bauen wollte. Französische Diplomaten seien jedenfalls sichtlich beunruhigt, schreibt die Rzeczpospolita. Das neue Koalitionspapier sei eine Absage an ein Europa der zwei Geschwindigkeiten, so die Rzeczpospolita.

Dziennik Gazeta Prawna: Ambitionierte Flughafenpläne

Über den Ausbau der Flughafenkapazitäten in Polen berichtet heute die Zeitung Dziennik Gazeta Prawna. Gehe es nach den ambitionierten, oder - wie viele Kritiker sagen würden – unrealistischen Plänen der Regierung, soll bis 2027 ein riesiger zentraler Flughafen für Polen rund 40 km südwestlich von Warschau entstehen. Zwischen 40-100 Millionen Passagiere soll der neue Flughafen jährlich abfertigen. Experten würden darauf hinweisen, dass gerade die höhere Zahl aus der Luft gegriffen sei. Knapp über 100 Millionen Passagiere jährlich würde derzeit nur der Flughafen von Atlanta in den USA abfertigen. Zum Vergleich: Der Flughafen in London Heathrow habe derzeit etwa eine Kapazität von 80 Millionen Reisenden, der Flughafen Charles De’Gaulle in Paris – knapp 70 Millionen. Die Regierung halte aber an ihren optimistischen Prognosen fest. Auch die staatliche Luftlinie LOT wolle, dass der neue Flughafen zu einem zentralen Hub in Mitteleuropa werde.

Gazeta Wyborcza: Einigung zwischen Ärzten und Regierung erreicht?

Ist eine langfristige Einigung zwischen den jungen Ärzten und der polnischen Regierung in Sicht? Vor einigen Wochen hatte ein Hungerstreikt für Aufmerksamkeit in ganz Polen gesorgt – die Mediziner wollten so gegen extreme Überarbeitung und schlechte Bezahlung demonstrieren. Wie die linksliberale Gazeta Wyborcza berichtet, scheint das Gesundheitsministerium nun erste Zugeständnisse zu machen.

Gestern hätten Gesundheitsminister Łukasz Szumowski und Vertreter der streikenden Ärzte eine Vereinbarung unterzeichnet. Der wichtigste Punkt sind Gehaltserhöhungen für die Ärzte. Gleichzeitig sollen die Ausgaben für das Gesundheitssystem steigen, aber in viel geringerem Maße als von den Ärzten gefordert. Sie wollten durchsetzen, dass mindestens 6,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für das Gesundheitswesen ausgegeben wird. Man halte zwar weiterhin langfristig an dieser Forderung fest, habe sich aber auf einen Kompromiss geeinigt, um den Konflikt nicht weiter eskalieren zu lassen, so ein Ärztevertreter. Bis 2024 sollen die Ausgaben schrittweise auf 6 Prozent des BIP angehoben werden, lesen wir in der Gazeta Wyborcza.

Auch Gehaltserhöhungen für die jungen Ärzte und Spezialisten sind Teil des Kompromisses. Die Gazeta Wyborcza warnt jedoch: viele Krankenhausdirektoren wüssten nicht, aus welchen Mitteln sie die höheren Gehälter finanzieren sollen.

Filip Żuchowski

tags:
Print
Copyright © Polskie Radio S.A