Rzeczpospolita: Europa im Schatten der Iskander-Raketen
Der amerikanische Militärstützpunkt im polnischen Redzikowo wird bald in die Reichweite der russischen Iskander-Raketen gelangen, alarmiert heute auf ihrer Titelseite die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita. Voraussichtlich 2018, kurz nach der Verkündung der Gefechtsbereitschaft des Militärstützpunkts, lesen wir im Blatt, soll der russische Stützpunkt in Czerniachowsk in Kaliningrad mit 9K720 Iskander-M-Raketen ausgestattet werden. Russland werde die Entscheidung als Antwort auf die Aktivierung des amerikanischen Raketenabwehrsystems bei Słupsk präsentieren, prognostiziert die Rzeczpospolita unter Berufung auf den ehemaligen Vizechef des Geheimdienstvorstands der NATO General Jarosław Stróżyk.
“Unser größter Nachbar”, kommentiert die Ankündigungen der Publizist der Rzeczpospolita Andrzej Łomianowski, “führt die Modernisierung der eigenen Armee konsequent fort. Und kreiert zu deren größten Feind, wider jedweden gesunden Menschenverstands, die NATO, vor allem aber die baltischen Staaten.” Russland, so Łomianowski weiter, habe entschieden, seine wehrlosen Grenzen in Zentralasien und dem fernen Osten zu ignorieren und stattdessen ein aus den 80-er Jahren bekanntes Schema aufzuwärmen, in dem die NATO der Erzfeind ist. Die bisherigen Rüstungsfortschritte des Kremls, lesen wir im Kommentar, beeindruckten vielleicht noch nicht die USA, Polen und die baltischen Staaten aber auf alle Fälle. “Unsere bisherigen, vieljährigen Vernachlässigungen haben zur Folge, dass wir nun nicht in Ruhe schlafen können - in Kaliningrad verfügen immer mehr Soldaten über immer modernere Waffen. Und unsere Armee, die alle Regierungen des letzten Vierteljahrhunderts zu vergessen versucht haben, sei nicht im Stande unsere Sicherheit zu garantieren”, so Andrzej Łomianowski in der Rzeczpospolita.
Gazeta Wyborcza: Regierungsumbildung - Szydło immer noch unsicher
Wie wird sich die Regierung nach Dezember ändern? Dieser Frage geht in der heutigen Ausgabe die linksliberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza nach. Endgültige Entscheidungen, so das Blatt, seien während der Beratungen der Regierungspartei PiS am Mittwoch zwar nicht gefallen, aber laut inoffiziellen Informationen können sich einige Minister - darunter Digitalisierungsministerin Anna Streżyńska, Außenminister Witold Waszczykowski, Infrastrukturminister Andrzej Adamczyk und Umweltminister Jan Szyszko - ihrer Posten nicht sicher sein. Auch der Vorschlag eines Wechsels auf dem Posten des Ministerpräsidenten sei immer noch nicht vom Tisch.
Die Regierungsumbildung, so die Zeitung, sei für Anfang Dezember vorgesehen. Am 16. November, zum Jahrestag der Vereidigung soll das Kabinett Szydło seine bisherigen Erfolge präsentieren, um sein schlechtes PR ein wenig aufzupolieren, lesen wir in der Gazeta Wyborcza.
Rzeczpospolita: Überraschende Unabhängigkeit
Ein wichtiges Thema in den heutigen Zeitungen ist auch der morgige Unabhängigkeitstag. Historische Hintergründe zur Wiedererlangung der Unabhängigkeit bringt in der aktuellen Ausgabe die Rzeczpospolita. Noch Mitte 1918, erinnert in seinem Kommentar Publizist Paweł Łepkowski, habe fast niemand an ein unabhängiges Polen geglaubt. Die Unabhängigkeit sei plötzlich, unangekündigt, von einem Tag auf den anderen gekommen und habe alle überrascht. Daher wusste am 11. November eigentlich niemand, wo sich die Grenzen des neuen polnischen Staates befinden, wie die Staatsverwaltung funktionieren soll, wer für die Infrastruktur verantwortlich ist, wer für Ordnung und Sicherheit sorgt und wie das Steuersystem, das Gerichtswesen sowie die Polizeistrukturen aussehen sollen. Am wohl systematischsten sei der Bau der neuen Armee verlaufen, erinnert an die Hintergründe der Wiedererlangung der Souverenität durch Polen, kurz vor dem Unabhängigkeitstag der Publizist der Rzeczpospolita, Paweł Łepkowski.
Dziennik/Gazeta Prawna: Unabhängig, also wie?
“Unabhängig, also eigentlich wie?”, fragt auf seiner Titelseite wiederum das Wirtschaftsblatt Dziennik/Gazeta Prawna. Und antwortet in gleich mehreren großen Hintergrundartikeln, unter anderem zu “Hatespeech”: Jede Nation, so die These, braucht für die Einhaltung ihrer Einheit, einen Feind. Dieser sei notwendig, um die Emotionen der Gesellschaft zu verwalten, damit man sich gegen jemanden vereinigen und von jemandem unterscheiden könne. In Polen, so Dziennik/Gazeta Prawna, erstarke derzeit erneut das Bündnis zwischen Regierung und Kirche und aus diesem Bündnis rekrutierten sich auch die Feinde, auf die sich die Politiker am liebsten berufen. Solange dieses Bündnis existiere, wäre es naiv, auf mehr Offenheit und Toleranz gegenüber andersdenkenden in Polen zu zählen, lesen wir in Dziennik/Gazeta Prawna.
Autor: Adam de Nisau