DO RZECZY: Die Europäische Union hat nichts dazugelernt
In den letzten zwei Jahren habe Brüssel nichts dazugelernt, schreibt in seinem Einleitungsartikel der Chefredakteur der konservativen Wochenzeitschrift Do Rzeczy, Paweł Lisicki.
Die EU-Innenminister hatten vor knapp zwei Jahren gegen den Widerstand mehrerer osteuropäischer Länder die Umverteilung von 120.000 Asylbewerbern aus Italien und Griechenland beschlossen. Sie sollten bis September 2017 nach einem Quotensystem in andere Mitgliedstaaten gebracht werden. Auch die ehemalige polnische Premierministerin – Donald Tusks Nachfolgerin Ewa Kopacz habe damals gegen die Absprache mit den restlichen Ländern der Visegrad-Gruppe, die Bereitschaft Polens zur Aufnahme von mehreren Tausend Flüchtlingen angekündigt, erinnert Lisicki. Für die Tschechen war diese Entscheidung ein Schock, meint der Publizist, der kurz nach der Erklärung der polnischen Politikerin mit einem tschechischen Publizisten gesprochen hatte. Ähnlich habe man es in Ungarn empfunden. Wie die Polen diese Entscheidung bewertet haben, zeigten die folgenden Parlamentswahlen, bei denen die Partei von Ewa Kopacz abgewählt worden war.
Polen und Ungarn haben bis dato keinen einzigen Flüchtling aufgenommen. Tschechien hat zwar zwölf Asylbewerber aus Griechenland einreisen lassen, hat seit einem Jahr aber keine weiteren Flüchtlinge aus dem Umverteilungsprogramm übernommen. Die EU-Kommission leitete daher gegen Ungarn, Polen und Tschechien ein Vertragsverletzungsverfahren ein.
Die Mehrheit der Bürger in diesen drei osteuropäischen Ländern ging, und geht immer noch davon aus, dass der Umverteilungsmechanismus die Souveränität der Mitgliedsstaaten verletze und Brüssel mit den eigenen Fehlern alle Mitgliedsstaaten belasten wolle. Dies zeige, dass die Europäische Kommission keine Schlüsse gezogen habe. Aus der Brüsseler Perspektive sehe es vielleicht so aus, als ob die Beamten einen Kampf mit den jeweiligen Regierungen führen würden. Tatsächlich kämpfen sie aber mit einem sehr großen Teil der Bürger in Polen, Tschechien und Ungarn, schreibt Paweł Lisicki in der Wochenzeitschrift Do Rzeczy.
NEWSWEEK: Souverän polnisch aber auch offen und europäisch
In der neuesten Ausgabe veröffentlicht die Wochenzeitschrift Newsweek ein Interview mit Rafał Dutkiewicz, dem Stadtpräsidenten der niederschlesischen Hauptstadt Wrocław. Vergangene Woche wurde an den Politiker in Berlin der Deutsche Nationalpreis 2017 verliehen. In seiner Amtszeit ist Wrocław zu einer der dynamischsten und attraktivsten Großstädte Polens geworden. Das gilt sowohl für das Kulturleben ebenso wie für die Wirtschaft. Die Stadt selbst und die gesamte Region sind aktuell eine der bei Unternehmen beliebtesten Gegenden des Landes. Daimler plant in Niederschlesien den Bau eines Motorenwerks, Lufthansa will dort künftig seine Boeing-Triebwerke warten lassen.
Rafał Dutkiewicz ist studierter Mathematiker. Im kommenden Jahr vergehen 16 Jahre, seitdem er den Posten des Stadtpräsidenten innehat. Es wird zugleich sein letztes Jahr und somit auch die letzte Amtszeit auf diesem Posten sein, kündigte Dutkiewicz an. Diese Entscheidung habe er jedoch selbstständig getroffen, unabhängig von den Ankündigungen der Regierenden die Amtszeit der lokalen Politiker auf höchstens zwei Kadenzen zu beschränken. Diese Pläne halte er übrigens für falsch. Darüber, ob ein Bürgermeister im Amt bleiben sollte oder nicht, sollten die Stadtbewohner und nicht der Chef der Regierungspartei entscheiden, erklärt Dutkiewicz.
NEWSWEEK: Abschied von Helmut Kohl
Ebenfalls in der Wochenzeitschrift Newsweek erzählt der Politologe und früherer Berichterstatter deutscher Medien in Polen, Professor Klaus Bachmann von seiner ersten Begegnung mit Helmut Kohl.
Das Treffen fand in Warschau im Jahr 1989 statt. Der Kanzler ist nach Polen gekommen um sich mit dem polnischen Premierminister Tadeusz Mazowiecki zu treffen. Zur gleichen Zeit begann die Berliner Mauer zu wackeln. Helmut Kohl veranstaltete um Mitternacht eine Pressekonferenz. Obwohl er nie zu seinen Befürwortern gehörte, beeindruckte ihn damals Kohl sehr. Die Welt wie man sie bisher kannte, ging zugrunde, keiner wusste was kommen würde, Kohl trat aber staatsmännisch auf - locker und zuversichtlich beantwortete er gut gelaunt alle Fragen der Journalisten, erinnert sich Klaus Bachmann an den verstorbenen deutschen Politiker.
Vergangenen Woche starb Altbundeskanzler Helmut Kohl in seinem Haus in Ludwigshafen im Alter von 87 Jahren.
Jakub Kukla