Gazeta Wyborcza: Eiseskälte in München
In dem Artikel mit dem vielsagenden Untertitel “Russland testet den amerikanischen Präsidenten” fasst Publizist Bartosz Wieliński die wichtigsten Herausforderungen zusammen, vor denen die Konferenzteilnehmer in diesem Jahr stehen: Erstens, werden die USA von ihren europäischen Verbündeten in klaren Worten fordern, die Ausgaben für das Militär deutlich zu erhöhen. Washington poche zwar schon seit Langem auf mehr Balance im Verteidigungsbereich. So stark, wie die Trump-Administration habe dieses Thema bisher jedoch noch keine US-Regierung zum Ausdruck gebracht.
Für Unsicherheit sorge der Trumps Zick-Zack-Kurs im Verhältnis zu Russland. Eine deutlich prorussische Einstellung des US-Präsidenten würde einen gefährlichen Bruch in der seit einem halben Jahrhundert aufgebauten euro-atlantischen Gemeinschaft nach sich ziehen. Merkel werde zwar sicherlich versuchen, Trump davon zu überzeugen, dass kein Staat die Welt im Alleingang neuordnen kann. Aber auch Russland, das Trumps Sieg durch Hackerangriffe befördert hat, bleibe nicht untätig und nutze jede Gelegenheit, um den neuen amerikanischen Staatschef zu testen: So seien vor Kurzem die Kämpfe in der Ukraine aufs Neue entfacht. Vor einer Woche haben russische Kampfjets ein amerikanisches Kampfschiff in niedriger Höhe passiert. Gestern wiederum habe sich ein Aufklärungsschiff dem Stützpunkt der amerikanischen Flotte in New London genähert.
Ein weiteres heikles Gesprächsthema zwischen den beiden Delegationen neben dem Minsk-Abkommen: offenbar habe Russland den 1987 unterzeichneten Pakt über die Abschaffung von Geschossen mittlerer Reichweite gebrochen. Der Kreml habe seine Armee mit den in Russland produzierten Raketen SSC-X-8 ausgestatten, die vermutlich auch Nuklear-Sprengladungen transportieren können. Die Reichweite dieser Raketen betrage 3.000 Kilometer. Falls die Geschosse also in Kaliningrad stationiert werden sollten, würde sich ganz Westeuropa in ihrer Schussweite befinden, so Bartosz Wieliński in der Gazeta Wyborcza.
Gazeta Polska Codziennie: NATO schaltet sich in Aufklärung der Smoleńsk-Katastrophe ein
Die NATO wird sich in die Aufklärung der Smoleńsk-Katastrophe einschalten, titelt in der heutigen Ausgabe die konservative Gazeta Polska Codziennie. In dem Artikel beruft sich das Blatt auf eine Aussage von Verteidigungsminister Antoni Macierewicz während der zweitägigen NATO-Außenminister-Sitzung in Brüssel. Es sei höchste Zeit, dass sich die NATO in das Thema einschaltet und die staatliche Kommission für die Untersuchung von Flugunfällen in den Gesprächen mit Russland unterstützt, sagte Macierewicz. Dass sich die NATO in die Verhandlungen einschalten werde, hätten ihm sowohl General Curtis Scaparrotti (der Oberbefehlshaber der NATO in Europa) sowie der britische Verteidigungsminister Michael Fallon bestätigt. Details sollen in der nächsten Zeit ausgearbeitet werden, so Gazeta Polska Codziennie.
Rzeczpospolita: Regierung will Radfahrer stummschalten
Trübe Aussichten für alle Musikliebhaber unter den polnischen Fahrradfahrern. Geht es nach dem PiS-Abgeordneten Artur Szałabawka, berichtet die konservative Rzeczpospolita, stellen Radfahrer mit Kopfhörern eine ernstzunehmende Verkehrsbedrohung dar. Daher, so der Abgeordnete in einer Interpellation an das Innenministerium, sollte Radeln in Kopfhörern am besten verboten werden. Nun werde sich die Regierung dem Thema widmen.
Unter den Journalisten der Rzeczpospolita sind die Meinungen zu der Initiative geteilt. Jeremi Jędrzejkowski, selbst Radfahrer, begrüßt die Idee und warnt nur davor, sie nicht in ein Politikum zu verwandeln. “Radfahrer", so Jędrzejkowski, "fallen unter den Verkehrsteilnehmern am schlechtesten aus. Laute Musik mache dieses Problem nur noch gravierender”.
Paweł Szaniawski macht indes darauf aufmerksam, dass Autonutzer sogar ohne eingeschaltetes Radio, viel weniger hören, als Radfahrer mit Kopfhörern. Zudem, so Szaniawski, seien Geräusche, wie nahende Autos für Radfahrer sowieso so gut wie nutzlos. Denn soll man sich etwa jedes Mal umdrehen, wenn ein Auto kommt? Oder geräuschlose Elektroautos verbieten? Viel mehr als an weitere Strafen, glaube er an gesunden Menschenverstand, schreibt der Publizist.
In Polen fahren insgesamt etwa 80 Prozent der Rollerblade- und ein Viertel der Radfahrer mit Kopfhörern, lesen wir in der Rzeczpospolita.
Adam de Nisau