Grenzkontrollen zu Polen wegen Nahost-Konferenz

Polen führt wegen der in Warschau stattfindenden Nahost-Konferenz vom 13. bis 14. Februar befristet Grenzkontrollen durch. Nach Angaben des Innenministeriums wird von diesem Sonntag an bis zum 16. Februar stichprobenartig kontrolliert. Das soll die Sicherheit und den störungsfreien Ablauf vor und während der Konferenz gewährleisten. Polen gehört zum Schengen-Raum des freien Personenverkehrs.

Die Nahost-Konferenz wird gemeinsam von Polen und den Vereinigten Staaten organisiert. Die Bereitschaft, daran teilzunehmen, wurde von mehr als 70 Ländern und Institutionen aus aller Welt angekündigt, berichtet das polnische Außenministerium. Zu den prominentesten Gästen gehören US-Vizepräsident Mike Pence und Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu.

Fraglich bleibt weiter die Qualität der Repräsentationen aus Westeuropa. Frankreich und Deutschland werden vermutlich ihre Minister nicht zur Konferenz schicken. Sicher sei, dass die Chefdiplomatin der EU Federica Mogherini fehlen werde, für die allein die Organisation des Warschauer Treffens im Widerspruch mit der EU-Politik gegenüber dem Iran stehe, informiert das Blatt Dziennik/Gazeta Prawna.

Die Konferenz wird von Kritikern als gegen den Teheran gerichtet betrachtet. Daher wird sie auch scharf von Iran kritisiert.

IAR/afp/jc