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Salvini: Deutsch-französische Achse dominiert die EU. Zeit für eine Wende.

PR dla Zagranicy
Joachim Ciecierski 10.01.2019 11:00
Italiens Innenminister traf sich am Mittwoch in Warschau mit dem Vorsitzenden der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) Jarosław Kaczyński.
Italiens Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident, Matteo SalviniItaliens Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident, Matteo Salvini twitter.com/matteosalvinimi

Italiens Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident Matteo Salvini traf sich am Mittwoch in Warschau mit dem Vorsitzenden der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) Jarosław Kaczyński. Die PiS-Sprecherin teilte am Abend mit, das zweistündige Gespräch der Politiker verlief "positiv" und war "voll von gegenseitigem Verständnis".

Es wurden Probleme angesprochen, bei denen die Ansichten zwischen der PiS und der Lega voneinander abweichen. Die Gespräche eröffneten aber auch den Weg zu weiteren Kontakten hinsichtlich der Beschleunigung der EU-Entwicklung und der Gewährleistung, dass die EU auf globaler Ebene einen angemessenen Platz einnimmt", sagte die Sprecherin.

Salvini beschrieb das Treffen in der PiS-Zentrale als "lang, positiv und konkret". Er gab zu, dass eines der Themen die Zukunft Europas war. "Wir haben darüber gesprochen, wie man dem europäischen Traum, der in den letzten Jahren von der Bürokratie erstickt wurde, wieder Bedeutung verleiht", sagte er.

Er kritisierte die bisherige Vorgehensweise der europäischen Institutionen in Bezug auf die Flüchtlingskrise. Er sprach auch der polnischen Regierung seine Zustimmung im Streit mit der EU-Kommission zu:

"Wir anerkennen das Recht einen jeden Staates zur Durchführung von Reformen, die von den Bürgern in Polen, Ungarn, Österreich, Italien oder Irland erwartet werden. Ich glaube nicht, dass sich Brüssel für die Justizreform interessieren sollte, die die Regierung in Warschau umzusetzen versucht".

Auf einer gemeinsamen Konferenz betonte der Chef des polnischen Innenministeriums Joachim Brudziński, Polen und Italien seien sich darin einig, dass der Schutz der EU-Außengrenze im Zusammenhang mit Aktivitäten außerhalb der Europäischen Union gestärkt und die Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitländern der Migranten verstärkt werden sollte.

Der stellvertretende italienische Ministerpräsident erklärte nach dem Treffen, dass die "deutsch-französische Achse" in Europa seit Jahren dominiert, und jetzt sei es an der Zeit für eine Wende. In diesem Sinne sollen "Polen und Italien die Helden dieses neuen europäischen Frühlings sein, dieser Renaissance der Wiederbelebung wahrer europäischer Werte, sagte Matteo Salvini.

wprost/iar/ps

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