Polnisches Parlament spricht Morawiecki Vertrauen aus

Der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki hat gestern das Vertrauensvotum des Parlaments gewonnen. Von 414 anwesenden Sejm-Abgeordneten stimmten 231 für Morawiecki, 181 verweigerten ihm das Vertrauen und zwei enthielten sich der Stimme.

"Ich muss Sicherheit haben, dass diese Regierung die Unterstützung der parlamentarischen Mehrheit hat", sagte Morawiecki. Die Diskussion im Parlament drehte sich um die Bewertung der rund dreijährigen Regierung seiner Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Seine Partei regiert mit absoluter Mehrheit.

Vor der Abstimmung am Mittwoch sagte Morawiecki dem Parlament, dass sein Kabinett effektiv, glaubwürdig und proeuropäisch sei. Er fügte hinzu, dass Polen ein rasches Wirtschaftswachstum verzeichnete, das im dritten Quartal 2018 5,1 Prozent betrug. Die Abstimmung erfolgte vor der am Donnerstag beginnende Sitzung des Europäischen Rates.

Die regierende Recht und Gerechtigkeit ist die stärkste Partei des Landes. Laut einer aktuellen Meinungsumfrage des Forschungsinstitutes CBOS, würde die Partei von Jarosław Kaczyński 41 Prozent der Stimmen bekommen. Weit abgeschlagen mit 24% folgt die oppositionelle Bürgerplattform (PO), die Bauernpartei PSL (7 %) und die Partei Kukiz'15 (5%).

IAR/jc