Vertrauenskrise in der Opposition

Vertrauenskrise in der Opposition. Die liberale Nowoczesna-Partei haben gestern sieben Abgeordnete verlassen, um der neuen Fraktion Bürgerplattform-Bürgerkoalition beizutreten. Damit könne man von einem Ende der Bürgerkoalition in ihrer bisherigen Form sprechen, betonte die Vorsitzende der Nowoczesna-Partei Katarzyna Lubnauer. "Die Ergänzung des Namens "Bürgerplattform" mit "Bürgerkoalition" wird nicht zur Folge haben, dass es sich um eine Koalition handelt. Denn für eine Koalition sind Koalitionspartner notwendig. Als die Abgeordneten die Fraktion der Nowoczesna-Partei verlassen haben, sind sie automatisch auch aus der Partei ausgetreten. Damit sind sie jetzt parteilos. Und das ist auch das Ende der Bürgerkoalition in der aktuellen Form“, betonte Katarzyna Lubnauer.

In Bezug auf eventuelle gemeinsame Wahllisten für die Europawahlen, betonte Lubnauer, dass man über Zusammenarbeit sprechen, aber auch Schlüsse daraus ziehen sollte, was passiert sei. Die gestrige Geste der Bürgerplattform habe gezeigt, dass der notwendige gute Wille von Seiten der Partei derzeit fehle.

Die Bürgerplattform und die Nowoczesna-Partei waren mit gemeinsamen Listen als Bürgerkoalition in die Kommunalwahlen gestartet. Nach der gestrigen Entscheidung von sieben Abgeordneten, hat die Nowoczesna keine Fraktion im Parlament mehr, da sie nun weniger, als die dafür notwendigen 15 Abgeordneten zählt.

IAR/adn