Sprecherin des US-Außenministeriums: Es gibt keine Sanktionen gegenüber Polen

Keine Sanktionen der USA gegenüber Polen. Die neulichen Medienberichte über einen Abbruch der Zusammenarbeit zwischen USA und Polen sowie andere Nachrichten dieser Art seien "einfach falsch" - betonte gestern während einer Pressekonferenz die Sprecherin des Auswärtigen Amtes der USA Heather Nauert. Auch die sich in Washington befindende Regierungsbeauftragte für internationalen Dialog Polens Anna Maria Anders dementierte Informationen über die Einführung von Sanktionen gegenüber Polen durch die USA.

Hintergrund: Diese Woche hatte das polnische Internetportal mit deutschem Kapital Onet.pl berichtet, dass die Amerikaner die polnische Regierung mit Sanktionen belegt hätten. Laut dem Portal sollten sich bis zur Einführung von Änderungen im umstrittenen IPN-Gesetz weder der amerikanische Staatspräsident, noch der Vizepräsident mit ihren polnischen Amtskollegen treffen. Das Ultimatum soll, laut Onet.pl, eine Notiz der polnischen Botschaft in Washington vom 20. Februar bestätigen. Außer der informellen Erklärung von polnischen Spitzenpolitikern zu "persona non grata" im Weißen Haus, so der Artikel, hätten die Amerikaner auch damit gedroht, bei gemeinsamen Militärprojekten den Geldhahn zuzudrehen.

Geht es nach Anna Maria Anders erhitze die Verbreitung solcher Informationen ünnötig die Emotionen auf beiden Seiten. Auch, wenn eine solche Notiz existiere, gebe es derzeit eben keine Sanktionen gegenüber Polen, betonte die Regierungsbeauftragte für Internationalen Dialog.

IAR/adn