Juncker will den Euro in der ganzen EU

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hielt am Mittwoch vor dem Europaparlament in Straßburg seine dritte Rede zur Lage der Union.

Dabei sprach sich Juncker für die Einführung des Euro überall in der Europäischen Union, also auch in den ärmeren osteuropäischen Ländern. Auch den Schengenraum ohne Grenzkontrollen will er auf alle EU-Länder ausweiten.

Im Straßburger Parlament wird zudem erwartet, dass Juncker sich zu den schwierigen Brexit-Verhandlungen äußert. Ein anderes Thema dürfte die Weigerung Ungarns sein, sich an der Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU zu beteiligen – trotz einer entsprechenden Anweisung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).

Nach Junckers Rede werden Vertreter der einzelnen Fraktionen eine Halbzeitbilanz seiner Präsidentschaft ziehen. Der ehemalige Luxemburger Regierungschef steht seit drei Jahren an der Spitze der Brüsseler Kommission.

Polen hat sich beim EU-Beitritt zur Einführung des Euro verpflichtet

Heute befinden sich 19 der 27 EU-Mitgliedsstaaten in der Eurozone. Polen, Tschechien, Ungarn, Kroatien, Rumänien, Bulgarien, Schweden und Dänemark haben die Gemeinschaftswährung noch nicht eingeführt.

Polen hat sich beim EU-Beitritt zur Einführung der europäischen Währung verpflichtet. In der Praxis ist es alles andere als eine einfache Aufgabe. Erstens erfordert der Beitritt zur Eurozone eine Änderung der Verfassung - laut der aktuellen dürfe nur die polnische Nationalbank die Monetär-Politik des Staates gestalten. Zudem seien laut einer aktuellen Umfrage 72 Prozent der Polen gegen die Einführung der Gemeinschaftswährung. Und mit ihnen auch die Regierung.

Der Vorsitzende der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) Jarosław Kaczyński betonte vor wenigen Monaten, dass Polen der Eurozone erst beitreten werde wenn das Prokopfeinkommen hierzulande 85 Prozent des deutschen erreicht. Chancen darauf habe das Land in etwa 75 Jahren, urteilen Experten.

iar/afp/jc