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Konflikt zwischen dem Präsidenten und der Regierung?

PR dla Zagranicy
Joachim Ciecierski 11.08.2017 10:21
Präsident Duda wird die Ernennung neuer Generäle der polnischen Streitkräfte blockieren.
Andrzej DudaAndrzej DudaFoto: Dagmara_K/shutterstock.com/cc

Es gibt keinen Konflikt zwischen dem Staatspräsidenten und dem Verteidigungsminister, versicherte der Berater des Präsidenten Andrzej Zybertowicz. Dennoch werde Andrzej Duda die Ernennung neuer Generäle der polnischen Streitkräfte blockieren. Als Begründung für seine Entscheidung nannte Duda am Mittwoch Probleme mit dem neuen Kommandosystem der Streitkräfte, das Teil einer geplanten Militärreform ist.

Auch Dudas Stabschefin Halina Szymanska sagte am Donnerstag im staatlichen Fernsehen, es gebe keinen Konflikt zwischen dem Präsidenten und dem Verteidigungsministerium. Sie fügte allerding hinzu: „Zuerst müssen die Arbeiten an der neuen Kommandostruktur abgeschlossen werden, und erst dann werden Personalentscheidungen getroffen.“

Der Streit flammt zu einer Zeit auf, in der Polen immer mehr Nato-Truppen aufnimmt, um die Ostflanke der Allianz zu stärken. Die geplante Militärreform sieht zudem eine Verstärkung der eigenen Streitkräfte und eine neue Kommandostruktur vor. Dabei gibt es offenbar Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Präsidenten und der Regierung.

iar/reuters/jc

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