Staatspräsident Duda blockiert die Ernennung neuer Generäle

Polens Präsident Andrzej Duda hat die Ernennung neuer Generäle der polnischen Streitkräfte blockiert. Als Begründung für seine Entscheidung nannte Duda am Mittwoch Probleme mit dem von der Regierung vorgeschlagenen neuen Kommandosystem der Streitkräfte, das Teil einer geplanten Militärreform ist.

Dudas Stabschefin Halina Szymanska sagte im staatlichen Fernsehen, es gebe keinen Konflikt zwischen dem Präsidenten und dem Verteidigungsministerium. Sie fügte allerding hinzu: „Zuerst müssen die Arbeiten an der neuen Kommandostruktur abgeschlossen werden, und erst dann werden Personalentscheidungen getroffen.“

Der stellvertretende Verteidigungsminister Tomasz Szatkowski sagte, sein Ministerium habe das Nationale Sicherheitsbüro, das den Präsidenten berät, eingeladen, bei der Ausarbeitung der Reform mitzuhelfen. „Wir stehen dem Büro für zusätzliche Klarstellungen und Konsultationen immer zur Verfügung“, sagte er der Nachrichtenagentur Reuters.

Der Streit flammt zu einer Zeit auf, da Polen immer mehr Nato-Truppen aufnimmt, um die Ostflanke der Allianz zu stärken. Die geplante Militärreform sieht zudem eine Verstärkung der eigenen Streitkräfte und eine neue Kommandostruktur vor. Dabei gibt es offenbar Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Präsidenten und der Regierung.

Seit dem Machtantritt der PiS-Partei hat etwa ein Viertel der ranghöchsten Offiziere den Dienst quittiert. Anlass waren meist Differenzen mit Verteidigungsminister Antoni Macierewicz über Personal- und andere Entscheidungen.

reuters/jc