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Flüchtlingskrise: Polen bleibt beim Nein zur Aufnahme von Migranten

PR dla Zagranicy
Joachim Ciecierski 14.07.2017 10:28
Polen, Ungarn und Tschechien müssen vor der EU-Kommission in Sachen Flüchtlingskrise Rede und Antwort stehen.

Polen, Ungarn und Tschechien müssen am Freitag vor der EU-Kommission in Sachen Flüchtlingskrise Rede und Antwort stehen. Die Kommission hatte den drei Ländern im Mai im Streit um die Flüchtlingsaufnahme eine Frist bis zum 14. Juni zum Umdenken gesetzt.

Trotz der abgelaufenen Frist, bleiben die drei Länder bei einem Nein zu dem europäischen Umverteilungsmechanismus.

Wie Ministerpräsidentin Beata Szydło immer wieder betont, sei Polen nicht im Stande Flüchtlinge bei sich aufzunehmen. "Wir werden bestimmt keine von der EU aufgezwungenen Quoten für Polen oder andere EU-Mitgliedsstaaten akzeptieren. Und dies ist nicht nur die Ansicht Polens. Eine solche Reflexion wird langsam auch in anderen EU-Ländern sichtbar.“

Geht es nach der Ministerpräsidentin, engagiere sich Polen aktiv in die Unterstützung der Flüchtlinge durch die Bereitstellung humanitärer Hilfe in Zusammenarbeit mit NGO´s und anderen Ländern.

Im Mai hatte die Europäische Kommission Polen und Ungarn mit Sanktionen für ihre Haltung in der Migrationskrise gedroht und beiden Ländern Zeit bis zum 14. Juli gegeben, um ihre Perspektive auf die Aufnahme von Migranten zu revidieren. Ansonsten, so der Beauftragte für Migration Dimitris Avramopoulos, drohe Warschau und Budapest ein Verfahren wegen Verletzung des EU-Rechts.

iar/jc

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