Weitere EU-Debatte zur Lage in Polen

Erneut wollen europäische Politiker über die Situation in Polen diskutieren. Die Leitung des Europäischen Parlaments hat sich dafür entschieden, die Debatte am Dienstag, dem 13. Dezember, das heißt am Jahrestag der Einführung des Kriegsrechts in Polen durchzuführen. Die Abstimmung über einen Beschluss zur Lage in Polen steht nicht auf dem Plan.

Bereits im September debattierten die EU-Abgeordneten über die jüngsten Entwicklungen in Polen und deren Auswirkung auf die in der EU-Grundrechtecharta verankerten Grundrechte. Während einige Abgeordnete Kritik an den umstrittenen Reformen der polnischen Regierung übten, betonten andere Abgeordnete wiederum, man müsse die Entscheidungen einer demokratisch gewählten Regierung respektieren.

iar/kk