Zukunft des Justizministers entscheidet sich heute

Das geht aus Medienberichten hervor, die sich auf Tusks eigene Aussagen stützen. Spekulationen über eine mögliche Abberufung des Justizministers waren laut geworden, nachdem Gowin im Zusammenhang mit der Debatte um die künstliche Befruchtung In Vitro gesagt hatte, deutsche Wissenschaftler würden an in Polen gekauften Embryonen Experimente durchführen. Gowin war für seine Äußerungen auch von Mitgliedern der regierenden Bürgerplattform PO stark kritisiert worden. Der Justizminister verteidigt sich - die Medien hätten seine Worte verdreht und die Aussage über den angeblichen Embryonenhandel manipuliert.

Der Linkspolitiker und ehemalige Premierminister Polens, Leszek Miller, hat Donald Tusk heute in einem Gespräch mit dem Polnischen Rundfunk zu einer schnellen Entscheidung geraten. Jaroslaw Gowins Verhalten deute darauf hin, dass er den Führungsanspruch des Ministerpräsidenten nicht anerkenne:

„Es ist für jede Regierung eine fatale Situation, wenn ein Minister sich selbst für den Regierungschef hält und der Premier nicht in der Lage ist, dem einen Riegel vorzuschieben. Im Fall Jaroslaw Gowin haben wir es außerdem damit zu tun, dass er als Justizminister sein Ministerium in ein rechtsgerichtetes Ideologiezentrum verwandelt hat.“

Es ist nicht das erste Mal, dass über einen tiefen Riss zwischen Premierminister Donald Tusk und dem für seine konservativen Ansichten bekannten Justizminister Jaroslaw Gowin spekuliert wird. Laut einigen Experten könnte eine Abberufung Gowins und ein eventueller Parteiaustritt zur Folge haben, dass Abgeordnete aus dem rechten Parteiflügel die Bürgerplattform ebenfalls verlassen.

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