Radosław Sikorski verhandelt In Kiew über Assoziierungsabkommen

Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski ist heute nach Kiew geflogen, um über ein Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU zu verhandeln. Zusammen mit Sikorski sind seine Amtskollegen aus Litauen und den Niederlanden, sowie der dänische Minister für europäische Angelegenheiten in die ukrainische Hauptstadt gekommen. Dort treffen sie sich mit dem Präsidenten des Landes Wiktor Janukowicz, dem Premierminister Mykola Azarow sowie Vertretern der Opposition.

Laut dem Sprecher des polnischen Außenministeriums Marcin Bosacki geht es bei den Gesprächen vor allem um die rechtstaatlichen Reformen, deren Durchsetzung Grundbedingung für die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und der EU seien:

„Ich erinnere daran, dass wir positive Signale haben, zum Beispiel die Entlassung des ehemaligen Ministers und jetzigen Oppositionellen Jurij Luzenko aus dem Gefängnis. Polen hat eine enge Verbindung zur Ukraine, aber es ist auch wichtig, dass Vertreter aus anderen Ländern an den Gesprächen teilnehmen, die eine entferntere Perspektive haben. Deswegen nehmen an dem Treffen Minister aus vier verschiedenen EU-Ländern teil.“

Aus Diplomatenkreisen heißt es, die Ukraine könnte das Assoziierungsabkommen womöglich noch im November dieses Jahres auf dem Gipfel der Östlichen Partnerschaft in Vilnius unterschreiben. Vorher muss sie jedoch eine ganze Reihe von Wirtschafts- und Justizreformen durchführen sowie ein demokratisches Wahlsystem garantieren.

IAR/fz/adn